Schäuble brüskiert SPD Mitgliederbefragung ist eine Inszenierung 09.11.2013, 18:19 Uhr | t-online.de, dpa Finanzminister Wolfgang Schäuble (Quelle: dpa) Genervt hat Finanzminister Schäuble auf die Pläne des Verhandlungspartners reagiert (Quelle: dpa) Nach einem aggressiven Lager-Wahlkampf gestalten sich die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD bislang eher harmonisch. Dem könnten nicht nur die noch im Weg liegenden dicken Brocken, sondern auch eine Äußerung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) entgegenwirken: Die Mitgliederbefragung der SPD zur Großen Koalition ist eine Inszenierung. Eine demnach auch aus seiner Sicht noch ausstehende Entscheidung zum gemeinsamen Regieren könne die SPD-Führung alleine treffen - das ist der klassische Weg. Die Gespräche bezeichnete der erfahrene Politiker als zeitaufwendig und auch schwierig. Nur eine Notlösung Für die Sozialdemokraten ist ein Bündnis mit der Union nur eine Notlösung, meinte der CDU-Mann. Angesichts der Äußerungen von führenden Genossen und vor allem Vertretern der Basis sowohl vor als auch nach der Bundestagswahl liegt er damit sicher nicht falsch. Mehr zum Thema Der Machtpoker: Wird Sigmar Gabriel Superminister? Koalitionsverhandlungen: Keine Annäherung zwischen beim Doppelpass Trotz 14 Milliarden mehr Steuern: Schäuble: Wir können uns keine großen Sprünge leisten Die Mehrheit der Deutschen wünsche sich nach wie vor eine Große Koalition, wie sie es auch schon vor der Bundestagswahl tat. Darum sei es nach Schäubles Einschätzung unnötig, vor dem Start einer neuen Regierung zuerst die Parteimitglieder zu befragen. Das erste Mitgliedervotum für einen Koalitionsvertrag Es ist das erste Mal, dass alle Genossen über einen Koalitionsvertrag abstimmen dürfen. Schon wenige Tage nach der Bundestagswahl beschloss ein Parteikonvent, die ungeliebte Neuauflage der Großen Koalition auf eine breite demokratische Basis stellen zu wollen - innerparteilich. Anzeige CreditPlus SofortKredit Die günstige Alternative zum teuren Dispo. Jetzt Angebot berechnen. mehr Für die theoretisch denkbaren Alternativen Schwarz-Grün und Rot-Rot-Grün können sich tatsächlich nur wenige Bürger erwärmen. Aktuellen Umfragen zufolge lässt auch die Zustimmung zu einem schwarz-roten Bündnis nach. Ab Nikolaus zählt es Es ist aber nach wie vor die favorisierte Option, und der Countdown läuft. Schon ab Nikolaus sollen die SPD-Mitglieder ihr Votum abgeben können, das Ergebnis soll spätestens am 15. Dezember präsentiert werden. Die Top-Nachrichten des Tages Pogromnacht, Mainz, jüdisches Geschäft (Quelle: dpa) Finanzminister Wolfgang Schäuble (Quelle: dpa) Herbstwetter: Hier zeigen sich Sonnenflecken im trüben Novembergrau. (Quelle: dpa) Iran-Verhandlungen: die geheimen Gegner des Atom-Durchbruchs. (Quelle: AP/dpa) Taifun Haiyan, Philippinen (Quelle: Reuters) Bei Unruhen während Protesten von Anhängern des gestürzten Präsidenten Mursi sind in Ägypten mindestens zwei Menschen getötet worden. (Quelle: AP/dpa) Bundeskanzlerin Angela Merkel (Quelle: dpa) Uwe Kamenz, Plagiate (Quelle: dpa\Jochen Tack) Pogromnacht, Mainz, jüdisches Geschäft (Quelle: dpa) Finanzminister Wolfgang Schäuble (Quelle: dpa) Herbstwetter: Hier zeigen sich Sonnenflecken im trüben Novembergrau. (Quelle: dpa) Iran-Verhandlungen: die geheimen Gegner des Atom-Durchbruchs. (Quelle: AP/dpa) Taifun Haiyan, Philippinen (Quelle: Reuters) Bei Unruhen während Protesten von Anhängern des gestürzten Präsidenten Mursi sind in Ägypten mindestens zwei Menschen getötet worden. (Quelle: AP/dpa) Bundeskanzlerin Angela Merkel (Quelle: dpa) Uwe Kamenz, Plagiate (Quelle: dpa\Jochen Tack) Damit setzt sich die SPD, die allerdings auch immer wieder betonte, dass Inhalte wesentlich wichtiger als eine Rückkehr an die Macht seien, selbst unter Druck. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel schloss jüngst auch ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen nicht aus, wenn unabdingbare Ziele wie ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro nicht fester Vertragsbestandteil würden. Noch genug schwierige Themen Bei diesem Thema hat die Union allerdings Entgegenkommen signalisiert. Mit unter anderem der Maut, der Steuer- und der Energiepolitik sind noch genug schwierige Felder zu beackern. Das mag auch an Schäubles Nerven zehren, der Finanzminister bleiben könnte, wie wiederholt aus verschiedenen Kreisen verlautete. Nachrichten-Videos Mann an Laderampe fast zerquetscht Viele Tote durch Taifun Haiyan Haie überraschen Taucher Mann wurde lebendig begraben Durchbruch bei Flugabwehrsystem Meads Möglicherweise wollte er provozieren, möglicherweise war er einfach ehrlich. Besonders diplomatisch und konstruktiv war seine Äußerung jedenfalls nicht, und sie schlägt Wellen in bislang überwiegend ruhigem Fahrwasser. Da Union und SPD grundsätzlich an ihrem Ziel festhalten, vor Weihnachten eine Regierung zu bilden, müsste allerdings auch mehr Bewegung in die Verhandlungen kommen.
Posted on: Sat, 09 Nov 2013 18:53:37 +0000
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