21.11.2013 Sigmar Gabriel Sehr geehrter Herr , ich habe diese Frage nun schon oft bekommen und beantwortet. Da es vielleicht für Sie etwas schwierig ist, an den alten Fragen von Abgeordnetenwatch aus der letzten Legislaturperiode zu suchen, hier nochmal: Eine Aufzeichnung meiner von Ihnen angesprochenen Rede finden Sie zum Beispiel hier: youtube . Darin übte ich Kritik am Regierungsstil der Bundeskanzlerin. Sie werden darin aber keinen Hinweis finden, der die Staatlichkeit der Bundesrepublik oder die Geltung unserer Rechtsordnung irgendwie in Zweifel zieht. Die SPD bekennt sich selbstverständlich ausdrücklich zur Bundesrepublik Deutschland als demokratischem und sozialem Rechtsstaat. Es waren Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die das Bonner Grundgesetz im Parlamentarischen Rat mit erschaffen haben. Nähere Informationen zu unserem Staatsverständnis finden Sie etwa in Kapitel 3 unseres Grundsatzprogramms, das Sie unter folgendem Link finden: spd .de . Anlässlich unseres Verfassungsjubiläums hat übrigens die SPD-Bundestagsfraktion eine lesenswerte Broschüre veröffentlicht, die Sie hier finden: spdfraktion .de Mit freundlichem Gruß Sigmar Gabriel abgeordnetenwatch.de/frage-778-78116–f410644.html#q410644
Posted on: Fri, 22 Nov 2013 20:59:23 +0000
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