Den Neuanfang, den sich die Mehrheit der Wähler nach vier Jahren - TopicsExpress



          

Den Neuanfang, den sich die Mehrheit der Wähler nach vier Jahren schwarz-gelbem Elend erhofft hatte, wird das nicht bringen. [...] Oder SPD und Grüne hätten sich zumindest zu Sondierungen mit der Linkspartei treffen können. Nachdem sie ihre rot-grünen Träume beerdigen mussten, fehlte SPD und Grünen dafür der Mut. Und ein rot-rot-grünes Bündnis hatten beide für diesmal kategorisch ausgeschlossen. Deshalb bekommt das Land jetzt eine Quasi-Einheitsregierung und ein Fast-Einheitsparlament. Denn um eine Mehrheit im Bundesrat zu erreichen, müssen Union und SPD von Fall zu Fall auch die Grünen auf ihre Seite ziehen. [...] Die dunkelrot-grüne Miniopposition wird aber nichts zu melden haben. Union und SPD können mit ihrer 80-Prozent-Mehrheit den Bundestag dominieren wie selten zuvor. Am Ende dürften beide geschwächt aus der zweiten gemeinsamen Regierung nach 2005 herausgehen. Das Nachbarland Österreich ist das abschreckende Beispiel dafür, dass eine Große Koalition wenig bewegt und von Mal zu Mal kleiner wird. Zu hoffen ist daher, dass die Koalitionsverhandlungen scheitern. Spätestens die SPD-Mitglieder sollten einen Strich durch die schwarz-rote Minimalrechnung machen, sobald die Basis befragt wird. Dann könnten alle Parteien noch einmal ganz neu nachdenken. Alle Koalitionsoptionen wären wieder offen. zeit.de/politik/deutschland/2013-10/grosse-koalition-alternativen-kommentar/komplettansicht
Posted on: Sat, 19 Oct 2013 01:43:22 +0000

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