Die Staatsbürgerliche Verantwortung der SPD – einmal langfristig gedacht Seit Tagen wird behauptet, die SPD habe die staatsbürgerliche Verantwortung in eine große Koalition mit der Union einzutreten. Stimmt das? Wäre das wirklich im Sinne der Bundesrepublik Deutschland? Schauen wir uns doch mal die politische Parteienlandschaft in Deutschland an. Wir haben mehrere kleine Parteien, die eine Rolle spielen, ob im Bundestag oder knapp an der 5-Prozentklausel gescheitert. Diese Parteien sind zumeist entweder Klientelparteien, die Einzelinteressen vertreten oder sie sind noch mit teilweise sehr grenzwertigen Ideologien und Überzeugungen behaftet, die verlässliche Politik im Sinne der Bundesrepublik sehr schwierig machen. Und wenn doch, so haben sie der Merkelunion von CDU/CSU kein ernstzunehmendes Gewicht entgegenzusetzen. Dabei wäre dies bei eben jener Union nötiger denn je. Die CDU/CSU ist nämlich zu einem reinen Kanzlerinnenwahlverein verkommen. Hier gibt es keinen gesamtgesellschaftlichen Anspruch mehr. Zentral ist hier nur der Machterhalt. Daher braucht es an dieser Stelle eine echte und eine schwergewichtige Opposition. Auch wenn die SPD bei der Bundestagswahl nicht wie erhofft abgeschnitten hat, so kann nur sie diese Rolle einnehmen. Nur sie hat das Gewicht und nur sie hat in der sozialdemokratischen Idee ein gesamtgesellschaftliches Konzept für alle Menschen der Bundesrepublik und darüber hinaus. Sie ist eine echte und machtvolle Alternative zum Kanzlerinnenwahlverein und wird als solche für die Zukunft des demokratischen Systems der Bundesrepublik dringend gebraucht. Diese Rolle kann sie aber nicht ausfüllen, wenn sie sich in einer großen Koalition zerreibt und bei der nächsten Wahl vielleicht die eins vor der Prozentpunktezahl hat. Dann hat sie nicht mehr das politische Gewicht, um der Union genug entgegenzusetzen, was die Macht des Kanzlerinnenwahlvereins auf Jahre hinweg zementieren und oppositionelle Kontrolle sehr schwierig machen könnte. Dies kann nicht im Sinne der Demokratie sein! Das Gegenteil von dem was überall gerufen wird, ist hier also der Fall. Es liegt in der staatsbürgerlichen Verantwortung der SPD die sozialdemokratische Idee als starke politische Macht und als Gegengewicht zur Union zu erhalten und folglich nicht in eine große Koalition einzutreten! Gregory Scholz
Posted on: Fri, 04 Oct 2013 13:54:52 +0000
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