Kommt erneut der nationalsozialistische Einparteienstaat als euronationalistischer sozialistischer Gliedstaat? oder Stehen wir kurz vor der Aufloesung der deutschen Nation als Deutsches Reich 1871? Werte Wahlerinnen und Waehler, Vorgestern war ein grossartiger Tag fuer die DNV und mich, denn ich uebergab persoenlich die Begruendung zum Wahleinspruch fuer meine Person, die Partei Deutsche Nationalversammlung (DNV) und die DNV als Firma direkt an den Wahlpruefungsausschuss. Zunaechst 60 DIN - A 4 Seiten Begruendungsumfang sind dem Deutschen Bundestag damit zugegangen, die es aber auch in sich haben. Ein weiterer Teil wird in Kuerze als Ergaenzungsbegruendung folgen. Ferner wurden etliche Beitrittserklaerungen begleitend hergereicht, unterteilt in solche von Mitgliedern der DNV und auch Nichtmitgliedern, also Buergerinnen und Buergern, die sich Neuwahlen erhoffen, weil sie mit dem Ausgang der Wahl nicht zufrieden sind. Es gibt zwischenzeitlich wieder weit ueber 150 Wahleinsprueche, aber nur einem einzigen werden echte Chancen eingeraeumt, positiv durchzubringen und zwar dem von der DNV und mir und ich werde Ihnen erklaeren, warum dies so gesehen wird. In meinem Einspruch, der in drei Ebenen Einsprechender aufgeteilt ist, unterstelle ich dem Bundeswahlleiter parteipolitisch bedingte Befangenheit. Dies hat bisher noch nie eine Buergerin oder ein Buerger oeffentlich zu behaupten gewagt. Desweiteren habe ich dem Bundeswahlleiter unterstellt, angesichts des Ergebnisses des Bundeswahlausschusses, die DNV nicht zur Bundestagswahl zuzulassen, vom Prasidium der Bundes-CDU angehalten worden zu sein. Darueberhinaus habe ich den Systemparteien eine Mitschuld und ein Mitwirken an der vorsaetzlichen Verhinderung neuer, kleinerer Parteien gegeben, und dies insbesondere an den tatsaechlichen politischen Verhaeltnissen und dem Waehlerverhalten festgemacht. Zur Sprache kam dabei auch der Komplex des bewussten Aufbaues einer subtilen Angst, etwas zu waehlen, das politisch rechts sein koennte, dass die Verhinderung national und konservativ eingestellter Parteien massiv befoerdert. Erstmalig in der Geschichte der BRD fordern wir die Feststellung von Folgen, die sich aus der rechtswidrigen Entscheidung des Bundeswahlleiters fuer uns ergeben haben und bestehen auf deren Beseitigung. In dieser Hinsicht haben wir auch auf die Moeglichkeit der Haftbarmachung nach dem Zivilrecht hingewiesen. Zudem haben wir eine Wahlspekulation eingebracht, die von uns zudem entsprechend untermauert wurde. Danach gehen wir von einer Groessenordnung von erlangbaren Waehlerstimmen zu unseren Gunsten aus, die wesentlich die Sitzverteilung im Deutschen Bundestag beeinflusst haette. Vorgestern, gegen 24.00 Uhr, endete die Moeglichkeit fuer die Bundeskanzlerin die Koalitionsverhandlungen abzubrechen und Neuwahlen zuzulassen. Dies haette unsere Begruendung vollstaendig in Leere laufen lassen. Nun ist dieser Zeitpunkt vorbei und sollte nun eine derartige Entscheidung im Nachhinein getroffen werden, koennten wir immer oeffentlich darauf verweisen, dass unsere Begruendung, mit Aussicht auf Erfolg, diesen Schritt der Bundeskanzlerin bedingt haette. Egal, wie es verlaeuft, wir werden aus dieser Sache nicht als Verlierer hervorgehen. Diese Wahl hat erstmalig ein Ergebnis gebracht, welches eine grosse Koalition mit 4/5 der Sitze im Bundestag versehen wuerde. Die Opposition waere auf nur noch 1/5 reduziert. Nun hat die SPD der Partei Die Linke schon das Angebot unterbreitet, diese bei der Wahl 2017 mit ins Boot holen zu wollen und diese einzige wahre Oppositionspartei ausgeschaltet und erpressbar gemacht. Die andere Oppositionspartei, die Gruenen, wuerden aus reiner Machtgier, sowieso alle Entscheidungen der SPD in einer grossen Koalition mittragen, nur um 2017 ebenfalls wieder in die Regierungsverantwortung zu kommen. Damit gibt es im Bundestag k e i n e ernstzunehmende politische Oppositon mehr. Vielmehr verfuegt die grosse Koalition sogar ueber mehr Sitze im Bundestag, als fuer eine qualifizierte Mehrheit von noeten waere und wird damit im Ergebnis fuer die Restdemokratie im Lande gefaehrlich, denn sie koennte sogar das Grundgesetz aendern. Angesichts der bisherigen Rechtsverstoesse der alten Bundesregierung im Hinblick auf den ESM 1 und 2 duerfen wir Waehlerinnen und Waehler nichts Gutes erwarten. Die Entwicklung des Wahlergebnisses ist auch ein interessanter Aspekt, denn sie zeigt auf, dass diese Grundkonstellation gewollt war - der Lissabonvertrag sieht die Abgabe der Resthoheitsrechte der deutschen Nation an die EU/WU vor. Dann waere das Bundesparlament auf das Niveau eines reinen Gliedstaates degradiert und das Bundesparlament waere aufzuloesen und durch ein reines Gliedstaatenparlament der EU/WU zu ersetzen. In so fern wird verstaendlich, dass wir uns nun mit grossen Schritten dem Einparteiensystem, wie von den, die EU/WU dominierenden Sozialisten aus Frankreich schon lange gefordert, entgegengehen. Deutschland wird seit Ende des Krieges getarnt als nationalistisch sozialistisches System fortgefuehrt und dieses System wird mit dieser Koalition dann offiziell salonfaehig gemacht. Lesen Sie, warum wir uns nun standhaft dagegen wehren, politisch wieder offen nationalsozialistisch werden zu muessen. Vielleicht wird Ihnen nun bewusst, warum die politischen Gegenkraefte durch die dieses Land dominierenden Sozialisten immer und immer wieder als Nazis in die rechte Ecke gestellt wurden...Damit wir uns am Ende auch als solche sehen und daran glauben es auch wirklich zu sein, denn unser Gegenueber, das uns politisch Andersdenkende in dieser Weise seit Jahrzehnten oeffentlich denunziert und stigmatisiert, das sind die wahren Nationalsozialisten, die sich nur tarnen. Wenn wir alle aufgeben und denken, Nazis zu sein, faellt es uns leichter zu ertragen, dass wir wieder in einem nationalsozialistischem System leben. In diesem Sinne gruesse ich Sie aus unserer Widerstandsbewegung DNV Deutsche Nationalversammlung und geben Ihnen Gelegenheit etwas zu bewirken. Unsere Einspruchsbegruendung finden Sie ab heute Nachmittag hier: deutsche-nationalversammlung.de Ihre DNV und IhHr Ferdinand Karnath
Posted on: Sun, 24 Nov 2013 01:24:10 +0000
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