Michaela Sauer via Alexander E. Schröpfer AKQUISEscout informiert: Die Deutsche Einheit ist vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als null und nichtig erklärt und verabschiedet worden. Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 1991 – BvR 1341/90 – wird die Entscheidungsformel veröffentlicht: Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz-…. unvereinbar und nichtig... bundestag.de/dokumente/datenhandbuch/10/10_06/ eisenblatt.net/?p=18701 Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24 April 1991 – 1 BvR : 1341/90 | Eisenblatt eisenblatt.net Die nachfolgende Übersicht führt in zeitlicher Reihenfolge die vom Bundesverfassungsgericht für nichtig und mit dem Grundgesetz für unvereinbar erklärten Bundesgesetze auf. “Nichtigkeit” bedeutet, dass die für verfassungswidrig erklärte Norm aus der Rechtsordnung eliminiert wird. Diese Wirkung tritt...
Posted on: Sat, 07 Sep 2013 11:06:20 +0000
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