#SPARSERVICE Vorbemerkung SPARSERVICE ist ein Dienst der Media Entertainment Group, im Folgenden "SPARSERVICE " genannt. Der Service von SPARSERVICE wird über die Internetseite Sparservice .de angeboten. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") regeln den Inhalt dieses Geschäftsbesorgungsverhältnisses zwischen SPARSERVICE und dem Nutzer. Durch die Anmeldung/Registrierung erklärt sich der Nutzer mit der Geltung der AGB einverstanden. Für das Geschäftsbesorgungsverhältnis zwischen SPARSERVICE und dem Nutzer gelten die nachfolgenden AGB und veröffentlichte Sonderbedingungen. Umfang der Leistung und Mitgliedschaftsbedingungen SPARSERVICE ist im Generellen ein kostenloser Service, über den der Nutzer Zugriff auf eine Vielzahl von Partnerunternehmen erhaelt. Der Nutzer erhaelt bei Einkaeufen über das Internetportal Sparservice.de bei den Partnerunternehmen von SPARSERVICE einen Bargeld-Bonus (Kaufpreis-Ruckerstattung). Für die Rueckerstattung eines Bargeld-Bonus zahlt der Nutzer zunächst den regulären Kaufpreis beim Partnerunternehmen und erhält bei erfolgreicher Abwicklung eine Kaufpreis-Rueckerstattung. Die Höhe der Rückvergütung ist vom jeweiligen Partnerunternehmen abhängig, sowie von der Art der Mitgliedschaft des Nutzers. SPARSERVICE tritt lediglich als Vermittler auf, welcher die Angebote der Partnerunternehmen darstellt und dem Nutzer anbietet. Der jeweilige Vertrag über die Produkte wird zwischen dem Nutzer und dem Partnerunternehmen direkt geschlossen, so dass für Versand und Rechnungsstellung der Produkte das Partnerunternehmen allein verantwortlich ist. Umfang und Leistung richten sich nach Art der Mitgliedschaft, die auf Sparservice .de einzeln aufgeführt sind. Zusaetzlich bietet Sparservice je nach Mitgliedschaftsart die Möglichkeit weiterer exklusiver Rabatte, die über Internet unter den Leistungsbeschreibungen der einzelnen Mitgliedschaftsarten oder über ein postalisch zugestelltes Leistungszertifikat dem Nutzer mitgeteilt werden. Auszahlung der Rückvergütung Die Hoehe der erreichten Rückvergütung des Nutzers kann online bei Sparservice .de unter Kundenkonto eingesehen werden. Je nach Mitgliedschaftsart gelten verschiedene prozentuale Auszahlungsbetrage der Gesamtrückvergütungen, der von den Partnerunternehmen gezahlten Rückvergütungen an SPARSERVICE, die auf Sparservice .de dem Nutzer kommuniziert werden. Die Rückvergütungen können jederzeit von Sparservice aufgrund von vorhergehenden Äenderungen der Rückvergütungen seitens der Partnerunternehmen angepasst werden, ohne dass der Nutzer daraus Anspruche geltend machen kann. Je nach Anbieter gelten unterschiedliche Preise als Berechnungsgrundlage für die Kaufpreis-Ruckerstattung (normalerweise der Netto-Preis ohne die jeweils gültige MwSt.). Verpackungs-, Versand- und sonstige Zusatzkosten werden nicht in die Berechnung Ihrer Rückvergütung einbezogen. SPARSERVICE richtet zur Abwicklung der Rückvergütung für den Nutzer ein virtuelles Kundenkonto ein. Der Nutzer erklärt sein Einverständnis mit der Abrechnung im Gutschriftverfahren. Ein Anspruch auf den Bargeld-Bonus besteht allein gegenüber SPARSERVICE und wird fällig unter folgenden Voraussetzungen: Es ist nachweislich zu einem erfolgreichen Geschäftsabschluss über Sparservice.de zwischen dem Nutzer und einem Partnerunternehmen gekommen. Der Nutzer nimmt die Lieferung der Ware am Versandbestimmungsort an, leistet unwiderruflich die entsprechende Zahlung vollständig bzw. die Widerruffrist ist abgelaufen, das Partnerunternehmen hat gegenüber SPARSERVICE den erfolgreichen Geschäftsabschluss bestätigt und der Betrag der Rückvergütung ist auf dem Konto von SPARSERVICE vollständig gutgeschrieben worden. Rückvergütungen werden nur registriert, wenn der Nutzer sich bei SPARSERVICE mit seinem Kundenlogin anmeldet und seine Einkäufe bei dem Partnerunternehmen über das Internetportal Sparservice tätigt, d.h. die Verlinkung aus dem Portal zum jeweiligen Shop-Anbieter nutzt und muss auf seinem Computer in seinen Browsereinstellungen die Option „Cookies zulassen“ aktiviert haben. Im Kundenkonto werden die Rückvergütungsbetrage als „Bestatigt“, mit „Vorbehalt“ und „Storniert“ unterschieden. Nur auf bestätigte Rückvergütungen besteht ein Zahlungsanspruch. Bestätigte Rückvergütungen werden auf das Kundenkonto des Nutzers gut geschrieben. Befindet sich auf dem Kundenkonto zum letzten Tag eines Monats ein Betrag x der größer ist als der im Kundenkonto angegebene Mindestbetrag zur Auszahlung, kann der Nutzer diesen Betrag bis zum 10. eines Folgemonats anfordern. Die Auszahlung wird dann zum 30. eines Folgemonats vorgenommen und erfolgt mittels Überweisung auf das vom Nutzer angegebene Bankkonto. Befindet sich nach Ablauf eines Monats weniger Guthaben als der Mindestauszahlungsbetrag auf dem Kundenkonto, so verbleibt dieser Betrag auf dem Kundenkonto. Das Gesamtguthaben wird nicht verzinst. Bedingungen für die Inanspruchnahme Personen unter 18 Jahren sind von einer Inanspruchnahme des Dienstes SPARSERVICE ausgeschlossen. SPARSERVICE ist jederzeit berechtigt, vom Nutzer geeignete Nachweise über sein Alter zu verlangen. Der Nutzer hat sich entsprechend den festgelegten Verfahren, unter Angabe der für die Abwicklung erforderlichen Daten, zu registrieren. Der Nutzer hat die Angaben vollständig und richtig zu erteilen und verpflichtet sich, keine Daten von Dritten einzutragen. Im Rahmen der Registrierung werden dem Nutzer ein Benutzername und ein Passwort zugeteilt. Diese Zugangsdaten können später vom Nutzer geändert werden. SPARSERVICE behält sich das Recht vor, aus wichtigen Gründen eine Registrierung zu verweigern. Der Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten. Verfügungen, die aufgrund der Kenntnis des erforderlichen Passwortes von unberechtigten Dritten getroffen werden und dies von dem Nutzer verschuldet wurde, gehen zu Lasten des registrierten Nutzers. Der Nutzer kann sein Passwort jederzeit ändern und sollte von dieser Möglichkeit auch in regelmäßigen Abständen Gebrauch machen. Auszahlungen von Rückvergütungen bei einer kostenpflichtigen Sparservice -Premiummitgliedschaft können von SPARSERVICE erst mit Erfüllung aller Bedingungen zur Auszahlung und nach Eingang des Mitgliedschaftsbeitrages bei SPARSERVICE ausgeführt werden. SPARSERVICE kann weder die Wirksamkeit eines Kaufvertrages eines einzelnen Nutzers mit einem Partnerunternehmen verbindlich zusichern, noch hat SPARSERVICE Einfluss auf die Qualität eines Produktes oder die ordnungsgemäße Durchführung einer erworbenen Dienstleistung des Nutzers von einem Partnerunternehmen. Mitgliedsbeiträge bei kostenpflichtigen SPARSERVICE -Premiummitgliedschaften werden seitens SPARSERVICE per Lastschrift, Telefonrechnung, oder anderweitig vereinbarten Zahlungsmethoden ausgeführt. Sollte der Beitrag z.B. mangels Deckung oder sonstiger Gründe nicht eingelöst werden und der Beitrag nicht innerhalb von zwei Monaten auf dem angegebenen Konto von SPARSERVICE eingegangen sein, so verfallt der bis dahin aufgelaufene Rückvergütungsanspruch des Kunden. Hierzu bedarf es keiner Zahlungserinnerung oder Mahnung seitens SPARSERVICE . Zustandekommen des Vertrags und Vertragslaufzeit Durch die Registrierung im Internet, erklärt der Nutzer die AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert zu haben. SPARSERVICE nimmt den Vertrag, durch Zusendung eines Begrüßungsschreibens oder einer Bestätigungsmail an. Die Dauer der kostenfreien Mitgliedschaft ist unbegrenzt und jederzeit beidseitig kündbar. Die Dauer einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft umfasst mindestens 1 Jahr und verlängert sich um ein weiteres Jahr , wenn nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragsperiode gekündigt wird, frühestens zum Ablauf der ersten Vertragsperiode. Die Kündigung ist schriftlich an SPARSERVICE zu richten. Die kostenlose Standard-Mitgliedschaft des Nutzers bleibt von Kündigungen zusatzlich abgeschlossener kostenpflichtiger Mitgliedschaften des Nutzers unberührt. SPARSERVICE behält sich das Recht vor den Service für kostenlose Mitgliedschaftsarten jederzeit zu beenden, ohne dass der Nutzer daraus einen Anspruch erheben kann. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund und das Recht zur Kündigung bei Preiserhöhungen bleiben unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde sich vorsatzlich mit unzutreffenden Angaben bei SPARSERVICE registriert. Vergütung, Zahlungsbedingungen bei kostenpflichtigen Zusatzleistungen / Premium Mitgliedschaften Die kostenfreie Sparservice Mitgliedschaft ist unentgeltlich. Für Premium Mitgliedschaftsarten gelten die auf der Internetseite: Sparservice.de nach der Leistungsbeschreibung / Preisliste gültigen Entgelte. Der Nutzer erteilt bei kostenpflichtigen zusätzlichen Premium Mitgliedschaften SPARSERVICE mit der Übermittlung seiner persönlichen Daten eine wirksame Einzugsermächtigung für sein angegebenes Girokonto bei einem inländischen Kreditinstitut. Die Zahlung des Nutzungsentgelts erfolgt mittels Lastschrift. Das hier vom Nutzer angegebene Konto wird auch als Referenzkonto für die Rückerstattungs-Beträge verwendet. Servicebeiträge werden von SPARSERVICE für die Dauer einer Vertragsperiode im Voraus mittels vereinbarter Zahlungsmethode eingezogen. SPARSERVICE behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und im Falle einer negativen Bonitätsrückmeldung sowie im Falle einer Rücklastschrift diese Zahlungsart oder den Service für den Nutzer zu sperren. Der Nutzer verpflichtet sich, eine Änderung seiner Kontendaten unverzüglich mitzuteilen und erteilt mit dieser Mitteilung automatisch eine Einzugsermächtigung für dieses angegebene Konto. Der Nutzer ist berechtigt, bei SPARSERVICE innerhalb eines Abrechungszeitraums den angelaufenen Rechnungsstand abzufragen. Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist SPARSERVICE berechtigt, den Zugang zu dem Online-Dienst zu sperren, wenn der Nutzer trotz Mahnung in Textform nicht innerhalb von vier Wochen nach deren Zugang seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist. Der Nutzer bleibt bei einer Sperrung verpflichtet, weiterhin die vertraglichen Entgelte zu zahlen. Das Recht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und Rucktritt vom Vertrag bei Zahlungsverzug bleibt von diesen Regelungen unberührt. Persönliche Zusatzangebote Darüber hinaus kann SPARSERVICE oder beauftragte Dritte optional Zusatzleistungen anbieten. Ggf. kostenpflichtige Zusatzleistungen werden dem SPARSERVICE -Mitglied für mindestens 2 Wochen kostenlos zum Testen zur Verfügung gestellt. Das Mitglied wird auf das jederzeitige Widerrufrecht und die Bedeutung seines Schweigens hingewiesen. Falls das Mitglied die angebotenen Zusatzleistungen NICHT wünscht, muss es schriftlich reagieren. Tut es dies nicht und zahlt das Mitglied nach Ablauf der Probezeit in der vom Mitglied gewünschten Zahlungsart und -weise die Gebühr für die Zusatzleistung, so gilt das Angebot als angenommen. Neben dem SPARSERVICE -Vertrag kommt dann ein weiterer, von der Standard-Sparservice Mitgliedschaft unabhängiger Vertrag, zustande. Die Nutzungsbedingungen für diese Zusatzleistungen erhält das SPARSERVICE -Mitglied mit separater Post oder Email. Die kostenpflichtigen Zusatzleistungen können jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden, ohne dass dadurch eine SPARSERVICE -Mitgliedschaft berührt wird. Die SPARSERVICE -Mitgliedschaften können ebenfalls separat ohne Angabe von Gründen zum jeweiligen Vertragslaufzeitende gekündigt werden, ohne dass dadurch eventuell abgeschlossene Zusatzleistungen und andere SPARSERVICE -Mitgliedschaften berührt werden. Jedes SPARSERVICE -Mitglied, das generell kein Interesse an kostenpflichtigen Zusatzleistungen hat, kann sich für diese Form der Werbung sperren lassen. Datenschutz SPARSERVICE unterrichtet den Kunden hiermit gemäß der nach geltendem Recht gültigen Datenschutzbestimmungen, dass alle Daten, die der Nutzer bei der Registrierung SPARSERVICE zur Verfügung stellt oder die im Zuge der Nutzung von SPARSERVICE erfasst werden, von Sparservice ordnungsgemäß und mit höchstem Sicherheitsstandard verwaltet werden. Der Nutzer kann die von ihm angegebenen Daten auf Sparservice.de über seinen Kundenlogin jederzeit einsehen und andern. SPARSERVICE hält bezüglich der personenbezogenen Daten des Nutzers die datenschutzrechtlichen Bestimmungen ein. Die Daten werden streng vertraulich behandelt. SPARSERVICE trifft entsprechende technische Vorkehrungen, um im Rahmen der zumutbaren technischen Möglichkeiten Zugriffsmöglichkeiten unberechtigter Dritter auf die Daten des Nutzers zu verhindern. Die Erhebung der Daten dient außer den Zwecken für die personenbezogene Dienstleistung, der Werbung und der Marktforschung für SPARSERVICE und deren Partnerunternehmen, auch Zwecken der werblichen Nutzung durch dritte Unternehmen (Dienstleistungsunternehmen, Banken, Versicherungen, E-Commerce-Anbieter, Lotterien, etc.). SPARSERVICE ist berechtigt die Daten der Mitglieder uneingeschränkt zu verwenden und zu vermarkten. SPARSERVICE ist außerdem berechtigt, im Rahmen der unter Punkt „Persönliche Zusatzangebote“ beschriebenen Leistungen alle relevanten Kundendaten an Dritte für eine erfolgreiche Abwicklung der zusatzlich angebotenen Dienstleistungen weiterzuleiten. Mit Anmeldung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden in unregelmäßigen Abstanden per Email, Post oder Telefon interessante Neuigkeiten und Vorzugsangebote zu erhalten. Die Angabe aller Daten ist freiwillig, die im Internetportal mit (*) gekennzeichneten Daten sind jedoch erforderlich, um die gewünschten Dienstleistungen für den Nutzer zu erbringen. Jeder Kunde hat das Recht, der Verwendung seiner Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung schriftlich zu widersprechen (hierbei ist Name und Adresse mitzuteilen). Ein Teil des Wesens des Dienstes SPARSERVICE besteht in der Weiterleitung der personenbezogenen Daten des Nutzers. SPARSERVICE kann die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen nur insoweit garantieren als das Geschäftsbesorgungsverhältnis zum Nutzer reicht. Daher übernimmt SPARSERVICE keine Gewährleistung dafür, dass Dritte, insbesondere Partnerunternehmen, ebenso sorgsam mit den personenbezogenen Daten des Nutzers verfahren. SPARSERVICE übernimmt keine Haftung für eine Verletzung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen durch Dritte. Haftungsbeschränkung/Gewährleistung SPARSERVICE haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schadensersatzanspruche aus Eigenschaftszusicherungen Dritter sowie für die Verletzung von Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks unverzichtbar oder wesentlich sind. Nicht vorhersehbare Schaden sowie Mangelfolgeschaden und mittelbare Schaden sind von der Haftung gänzlich ausgenommen. Eine Haftung von SPARSERVICE nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen besteht nur für den eigenen Dienst SPARSERVICE . SPARSERVICE übernimmt daher keine Haftung für Schaden, die aus der Sphäre der Partnerunternehmen stammen. Sparservice haftet nicht für ggf. nicht oder falsch ausgezahlte Bargeld-Rückvergütungen des jeweiligen Produktanbieters. Insbesondere ist die Haftung ausgeschlossen für einen Missbrauch der personenbezogenen Daten durch benannte Partnerunternehmen. SPARSERVICE haftet nicht für Schaden, die durch den Nutzer verursacht wurden, insbesondere durch Angabe falscher oder nicht aktualisierter Benutzerdaten. Für Mangel, die sich aus den Spezifikationen des Internets ergeben, wie etwa Ausfall von Servern oder anderer Anbieter haftet SPARSERVICE nicht. SPARSERVICE ist für den gesamten Inhalt von Websites Dritter, auf die in direkter oder indirekter Weise auf die Website von SPARSERVICE verwiesen wird, nicht verantwortlich. SPARSERVICE haftet außerdem nicht für die Inhalte von verlinkten Websites. SPARSERVICE betont, dass kein Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten genommen wird. Diese Erklärung gilt für alle auf der Website SPARSERVICE befindlichen Links zu fremden Internetseiten. Aus technischen Gründen kann SPARSERVICE keine Gewahr oder Haftung für seine Erreichbarkeit per E-Mail oder für die Erreichbarkeit der URL http//:Sparservice.de übernehmen. SPARSERVICE übernimmt außerdem keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der über das Internet transportierten Daten. SPARSERVICE kann den Service jederzeit beenden oder modifizieren. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Sicherheit und/oder reguläre und ordnungsgemäße Durchführung aus technischen und/oder rechtlichen Gründen dies erfordert. SPARSERVICE behält sich außerdem vor, den Service integrierte Anbieter auszutauschen, auszuschließen oder neue Betreiber in diesen Dienst zu integrieren. Sie können aus der Inanspruchnahme von SPARSERVICE keinen Anspruch auf Beibehaltung einzelner Teile des Services oder des Services im Ganzen herleiten. Der Nutzer akzeptiert, dass alle Änderungen über die Internetseite Sparservice.de von SPARSERVICE kommuniziert werden. Rechte SPARSERVICE ist Rechtsinhaber an den Inhalten der Website und der Datenbank. Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich SPARSERVICE zu. Der Kunde darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise verwenden, weder zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form noch/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung noch/oder für eine sonstige gewerbliche Verwertung. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig. Widerrufrecht Der Nutzer hat das Recht, seine Anmeldung innerhalb von 14 Tagen nach Zugang des Begrüßungsschreibens bzw. der Bestätigungsmail ohne Angabe von Gründen schriftlich zu widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Widerruf ist zu richten an: [email protected] Schlussbestimmungen Der Nutzer wurde ausdrucklich gemäß Konsumentenschutzgesetz vor Vertragsabschluss über die dortigen Informationspflichten aufgeklärt. Änderungen und Ergänzungen zu diesen Teilnahmebedingungen bleiben SPARSERVICE vorbehalten. Der Nutzer anerkennt diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung. SPARSERVICE ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ergänzen oder zu ersetzen. Die Nutzungsbedingungen werden in der jeweils zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung Vertragsbestandteil. Der Nutzer erkennt sie erstmalig mit Eingang des Begrüßungsschreibens bzw. der Bestätigungsmail als verbindlich an. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Es gilt ausschließlich das Recht des Landes des Sitz des Betreibers, die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht.
Posted on: Thu, 20 Jun 2013 16:01:27 +0000
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