SPDinfo 9 20130925 GUTE NACHT FÜR DIE SPD? ODER VERPENNT DIE SOZIALDEMOKRATIE DIE INNERPARTEILICHE DEMOKRATIE? Die SPD versagte gestern total, und merkte es nicht einmal richtig. Anstatt Sigmar Gabriel in die Pflicht zu nehmen, künftig - egal wie das mit Koalitionen ausgeht - auch die SPD-Fraktion zu führen. Damit einen sehr guten Staats-Beamten, aber unüberbietbar schlechten Politiker Frank Steinmeier nicht mehr zu überfordern. Da erlaubt die Partei IHRER Fraktion, eigenmächtig über die Fraktionsführung zu entscheiden. Und keiner in der SPD-Fraktion protestiert gegen diesen antidemokratischen Coup in Hinterzimmern. Der den SPD-Konvent am Freitag in einer der wichtigsten Personalfrage schlicht und einfach entmachtet. Werden das die DelegiertInnen kritiklos hinnehmen. Das ist leider zu befürchten. Die SPD-Linke ist eine "Linke". Mehr als kryptische Reden bringt deren Führerin Hilde Mattheis nicht über ihre Lippen. Keinem Wohl, keinem Weh. Schlicht und einfach zum Kotzen. Das ist nicht einmal Opportunismus, das ist die blanke politische Unfähigkeit der SPD-Linken. Wer jetzt noch SozialistInnen in der SPD als unabhängig organisierte Partei in der Partei für unnötig hält, dem oder der ist nicht zu helfen. Diese Notwendigkeit einzusehen, muss man nicht SozialistIn sein. DemokratIn UND Profi-PolitikerIn reicht dafür vollkommen aus. Nun kommt an die Öffentlichkeit, ihr DemokratInnen, erst recht ihr SozialistInnen in der SPD. Wann, wenn nicht jetzt? Einer muss jetzt die Einladung machen. Da könnt Ihr nicht auf den Krüppel und Sozialisten in der Braunschweig-SPD warten. Warum hat Sigmar Gabriel den Hut nicht in den Ring geworfen? Warum kandidierte er nicht mit dem Gewicht des Parteivorsitzenden gegen Steinmeier? Bevor Ihr jetzt Gabriel mangelnden Mut vorwerft, fragt Euch, ob Ihr genug zur Ermutigung Gabriels getan habt, öffentlich. Und fragt Euch mal, warum Gabriel von der Presse permanent herunter geschrieben, diffamiert und beleidigt wird. Klar? Weil Gabriel als Sozialist tatsächlich eine jetzt notwendige radikale reformkapitalistische Politik für Deutschland und Europa nicht nur formulieren, schreiben sondern auch führen kann. Wer kann das denn sonst in der SPD-Führung? Namen hat da noch keiner genannt. Wechselt Steinmeier als Vizekanzler in die - zu erwartende - Große Koalition, was ihn bewiesen nicht überfordert, dann gibt es die zweite Chance, Gabriel zum Fraktionsvorsitz zu zwingen. Dann ist das noch notwendiger. Dann braucht die SPD eine Führung in Partei und Fraktion, die nicht unter der Weisung der Kanzlerin steht. Um mit Merkel zu regieren UND Merkel gleichzeitig zu jagen, da braucht die SPD dann selbstbewusste Führung UND Demokratie. Wer kann das, außer Gabriel? Sigmar Gabriel dürfte selbst gern einen Besseren finden, der diese ab 2013 schwierigste Aufgabe der SPD übernimmt. Der Mann ist nicht das Großmaul, als das er diffamiert wird. Das ist ein Mann, dessen Selbstbewusstsein durch eine scharfe, oft übertriebene Selbstkritik gereift und gestählt ist. Und einen Besseren als sich selbst, den oder die kann auch Gabriel nicht vorschlagen. Wetten, dass ...? Es sei denn, die im Himmel, falls es den gibt, ließen sich wiederbeleben, auf Erden die Alten auf Anfang 50 verjüngen. Das aber, da bin ich sehr sicher, schafft nicht einmal die SPD. So wie die SPD - wegen des Versagen der Die Linke und der eigenen U30% - sich jetzt 2013 nicht Rot-Grün-verwirrtes-Rot zutraut. Nicht vollkommen unverständlich, mindestens. Vorher müsste wohl die Wagenknecht mal mehr als Ludwig Erhard gelesen haben, und dem saarländischen Linkskatholizismus in wichtigen Einzelfragen widersprechen können. Was die Liebe ja stärken kann. Oder etwa nicht? Für Wunder bleiben wir offen. Das ist der unerschütterliche Optimismus der SozialistInnen. Sorry, kürzer ging es diesmal nicht, lieber D.
Posted on: Tue, 24 Sep 2013 22:55:20 +0000
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