"... Heimat bist du großer Söhne ..." ??? Ich bin nicht sicher, ob es nach der heurigen NR-Wahl noch legitim ist, diesen Satz bei der Angelobung der Bundesregierung zu singen, denn Die heutigen Tageszeitungen präsentieren einen solchen großen Sohn in grau-beigem Anzug und Sorgenfalten im Blick. Sie präsentieren einen besonders eloquenten, der die Universitäten mit blumigen Worten, lt. neuestem VfGH-Entscheid, anscheinend öffentlich zum Verfassungsbruch angestiftet hat. Wohlgemerkt in Ermangelung der genauen Kenntnis dieser, denn vor diesem jüngsten Entscheid konnte ja noch niemand etwas von dieser Rechtsauslegung etwas wissen (oder doch?). Meine Meinung: Ein Bundesminister, der ausgestattet mit einem Heer von ProfiJuristen, solche politischen Ergebnisse liefert ist rücktrittsreif. Berücksichtigt frau/mann zusätzlich die Pisa-Ergebnisse der letzten Jahre, die Österreich einen Bildungsnotstand attestierten, dann rückt dieser aktuelle VfGH-Entscheid die Arbeit der Bundesregierenden in ein besonders rechtes Licht. Unser altgedienter Tiroler Ex-AK-Chef Fritz Dinkhauser hätte bei solchen Gelegenheiten gesagt: "Außer hinter die Staudn! und wo sind sie die Leute, die etwas tun für die Menschen?" Aber auch von dieser Seite habe ich nix vernommen, wahrscheinlich weil schwarzer Parteifreund und Tiroler, der die Tiroler Fahne im roten Wien hochhält, wie ja an der aktuellen VP-Progaganda bezüglich Missbrauch der Mindestsicherung erkennbar ist.
Posted on: Sat, 27 Jul 2013 04:41:12 +0000
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