Schwarz, rot, schwierig - Spiegel Online Berlin - Angeblich haben sich jetzt sogar die beiden Streithähne wieder lieb. Er habe sich mit Hannelore Kraft wieder versöhnt, sagt Alexander Dobrindt. Auf dem Balkon der ehrwürdigen Berliner Parlamentarischen Gesellschaft geben sich der CSU-Generalsekretär und die SPD-Ministerpräsidentin aus Nordrhein-Westfalen lachend die Hand - natürlich so, dass die Fotografen auf der gegenüberliegenden Seite alles im Kasten haben. Bei der letzten Begegnung am Montagabend hatten sich Dobrindt und Kraft noch übel angegiftet. Das soll vergessen sein an diesem Donnerstagnachmittag. Von gegenseitigem Vertrauen ist nun die Rede, von einem hinreichenden Maß an Gemeinsamkeiten und entspannter Atmosphäre. Die dritte Sondierungsrunde hat den Durchbruch gebracht, Union und SPD wollen von kommender Woche an darüber beraten, welche Projekte sich eine Große Koalition für die kommenden vier Jahre vornehmen könnte. Euphorie macht sich bisher nicht breit. Beide Seiten wissen: Eine Liebesheirat wird das nicht. In den nächsten Wochen stehen schwierige Verhandlungen an, man wird schmerzhafte Kompromisse eingehen müssen. Waren schon die Sondierungsgespräche hakelig, dann wird das eigentliche Gefecht jetzt erst beginnen. Gabriel muss die Basis für sich gewinnen Vor allem in der SPD will keine echte Freude aufkommen. Die Große Koalition ist für die Genossen eine schwierige Option. Betont nüchtern tritt deshalb Sigmar Gabriel am Nachmittag vor die Presse. Wir glauben, eine gemeinsame Basis finden zu können, so der Parteichef. Dann sagt er noch, dass in der SPD-Verhandlungsgruppe einstimmig verabredet worden sei, der Partei nun Verhandlungen zu empfehlen. Nach fünf Minuten ist er wieder weg. Det wars, sagt er zum Abschied. Der Hinweis ist auf die Einstimmigkeit ist nicht unwichtig. Am Sonntag soll der Parteikonvent die Verhandlungen absegnen. Die Widerstände gegen eine Neuauflage der Großen Koalition sind unter den SPD-Funktionären riesig, deshalb müssen Gabriel und der Rest der Führungsmannschaft geschlossen auftreten. Zuletzt schien es, als stemme sich vor allem NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gegen ein schwarz-rotes Bündnis. Am Donnerstag verspricht sie in der internen Nachbesprechung der SPD-Delegation ausdrücklich, sich nun für Verhandlungen einzusetzen. So berichten es Teilnehmer. Somit sollte auch der Konvent für die SPD-Spitze ein machbares Unterfangen sein. Wenn sämtliche Verhandler mit in der Verantwortung sind, wäre ein Nein gleichsam ein Votum gegen die gesamte Führungsriege. Das ist wenig wahrscheinlich. Ganz konfliktfrei wird der Termin am Sonntag aber wohl dennoch nicht ablaufen. Es dürfte eine zähe Debatte darüber geben, woran man einen Koalitionsvertrag am Ende messen wird und welche Aufgaben die Verhandlungsgruppe mit auf den Weg bekommt. Wie diese Verhandlungsgruppe aussehen soll, ist auch noch nicht abschließend geklärt. Auch in der Frage, wie das von Gabriel angekündigte Mitgliedervotum ausgestaltet wird, erwarten sich führende Sozialdemokraten am Sonntag Konkretisierungen. Verhandlungen in zwölf Arbeitsgruppen Die Union muss solche Unwägbarkeiten nicht fürchten. CDU und CSU dürften ihren Chefs Angela Merkel und Horst Seehofer klaglos folgen. was bleibt ihnen auch übrig. Geliebt wird die Große Koalition auch in der Union keineswegs. Doch nach dem Nein der Grünen ist das Bündnis mit den Genossen die letzte Option. Aber auch eine Option, die der Kanzlerin entgegenkommt. Die breite Mehrheit ermöglicht ihr bequemes Regieren. Das heißt nicht, dass die Union nicht einige Kröten schlucken muss. Schon jetzt hat Seehofer Kompromissbereitschaft beim für die SPD heiligen Mindestlohn angekündigt. Selbst bei der doppelten Staatsbürgerschaft und im bisher restriktiven Umgang mit Flüchtlingen zeigt sich der CSU-Chef plötzlich gesprächsbereit. Im Gegenzug werden sich die Sozialdemokraten von den Plänen für höhere Steuern verabschieden müssen, auch die Abschaffung des Betreuungsgelds wird nicht durchsetzbar sein. Schwierig werden die Verhandlungen in der Energiepolitik (Strompreisbremse) oder die Zukunft der Krankenversicherung. Lange Nachtsitzungen sind programmiert. Schnell, sehr schnell geht es dagegen an diesem letzten Sondierungsnachmittag. Gleich zu Anfang ziehen sich die drei Parteivorsitzenden zu einem Sechs-Augen-Gespräch zurück. Anschließend beraten Union und SPD zunächst intern. Alle 21 Vertreter gemeinsam tagen gerade mal eine Stunde. Zunächst bekundet die Kanzlerin die Bereitschaft zu Verhandlungen, dann SPD-Chef Gabriel. Ja, wir wollen - das ist die Botschaft. Zum Abschluss treffen sich die Lager noch einmal getrennt zur Nachbesprechung. In den kommenden Tagen wird es nochmal kompliziert. Es müssen viele Fragen geklärt werden. Ort und Zeit der Verhandlungen natürlich. Aber auch über die Struktur der Koalitionsgespräche und der entscheidenden Arbeitsgruppen müssen SPD und Union eine Einigung finden. Nach Vorstellungen der Union könnte es zwölf nach Themen sortierte Arbeitsgruppen geben, jeweils geleitet von einem Unions- und einem SPD-Vertreter. Die Koordination läge beim Trio der Generalsekretäre. Über allem stünde eine kleine, zwölfköpfige Spitzengruppe, geführt von den Parteichefs Merkel, Seehofer und Gabriel. Schon Mittwoch könnte es losgehen, einen Tag, nachdem sich der neue Bundestag konstituiert. Dort wurden während der letzten Sondierungsrunde übrigens die FDP-Stühle abgebaut. KLik Baca selanjutnya : ift.tt/1fFRLm5
Posted on: Thu, 17 Oct 2013 17:30:07 +0000
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