Sönke Paulsen E-Mail Drucken PDF Parteitag - SPD-Spitze unter Betrugsverdacht. Bei den derzeitigen Koalitionsverhandlung und anlässlich des SPD-Parteitages in Leipzig, haben plötzlich alle etwas verstanden. Ich auch! Aber zunächst zu Angela Merkel und ihrer Personalunion, was so viel meint, wie eine Partei, die alle Entscheidung von einer Person treffen lässt, welche in Personalunion Kanzler, Parteichef, Außenminister, Generalsekretär und heimliche Bundespräsidentin ist. Ich kenne nur eine einzige andere Frau, die in ihrer Selbstunsicherheit so viel Macht braucht. Aber über die möchte ich hier nicht sprechen. Nein, nein, meine Frau ist es nicht und auch nicht meine Mutter. Wie auch immer lässt Merkels Partei verlauten, dass sie verstanden habe und meint damit den Mindestlohn von 8,50. Für den Preis verkauft die SPD-Spitze derzeit ein ganzes sozialdemokratisches Programm, für das es im Bundestag eine rot-rot-grüne Mehrheit geben würde. Auch Sigmar Gabriel, ex Siggi Pop, hat verstanden. Wir werden eine Koalition mit der Linken nicht mehr ausschließen, gemeint für eine ferne Zukunft. Verstanden hat Gabriel, dass eine breite Strömung an der SPD Basis gibt, die nicht versteht, dass die SPD so widerstandslos in das Merkel-Lager wechselt, ohne die linken Machtoptionen auch nur eines Blickes zu würdigen. Unverständlich und höchst konstruiert wirkt die Ablehnung einer kleinen mitwirkenden Rolle der Linken an einer rot-rot-grünen Bundesregierung, die dem Land wohl ebenso wenig schaden würde, wie der Wirtschaft, aber der Demokratie helfen könnte. Die Linken dagegen haben verstanden, dass es sich bei Gabriels Hasen-Haken um reine Taktik handelt, mit der er die SPD Basis und den linken Flügel betrügen möchte. Denn im Kleingedruckten steht natürlich, dass vor 2017 überhaupt nix läuft und dann gehen unsere neoliberalen Altvorderen schon zufrieden in ihre ministeriale Rente. Die SPD Delegierten in Leipzig haben verstanden, dass sie es mit einer verdammt schlechten Führung zu tun haben, die sie eigentlich lieber abwählen würden, wenn sie Alternativen hätten. Die aber wurden in der SPD der letzten Jahre bekanntlich klein gehalten. Der Nachwuchs ist nicht nur an der stark überalterten Basis dünn gesät, er kommt auch nicht in den Führungsetagen der Partei an. Die DL21 war so eine Spielwiese, die jetzt kurzerhand wieder abgehängt wird. Jedenfalls haben die Delegierten etwas verstanden und Wiederwahlen in der Größenordnung von 60-80% erteilt. Beschämend für den Vorstand, aber der Beschiss geht trotzdem weiter. Ich habe verstanden, dass ich selten von einem Parteivorstand so beschissen worden bin wie hier. Selbst Schröder hat noch Klartext geredet. Die jetzige Führungsriege aber führt uns direkt in den neoliberalen Sumpf, nachdem sie ein Parteiprogramm durchgewinkt hat, das irgendwie nach Hoffnung aussah. Der Beschiss stinkt durch das ganze Regierungsviertel, weil genau dieses Parteiprogramm ohne weiteres in einer rot-rot-grünen Koalition umsetzbar wäre, wenn diese vorn-Sitzenden es nur gewollt hätten. Wollten sie aber nicht und haben deshalb die Linke konsequent diskreditiert und klammheimlich die große Koalition vorbereitet. Hoffentlich verstehen die dann am Ende, dass sie entlarvt sind, was nur durch ein negatives Mitgliedervotum zur großen Koalition möglich wäre. Mitglied werden im linken Flügel der SPD Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 17. November 2013 um 03:51 Uhr
Posted on: Sun, 17 Nov 2013 05:30:39 +0000
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