Unser Fraktionsvorsitzender Steffen Flath hat heute morgen in der Fraktionssitzung erklärt, dass er 2014 nicht wieder für den Sächsischen Landtag kandidieren wird. Hier der Wortlaut seiner Erklärung gegenüber Presse: „Ich habe heute meiner Fraktion erklärt, im kommenden Jahr nicht wieder für den Sächsischen Landtag zu kandidieren. Diese Entscheidung habe ich aus persönlichen Gründen nach langer, reiflicher Überlegung getroffen. Wer mich kennt, weiß, dass ich mich nie ausschließlich als Berufspolitiker verstanden habe. Für mich hat es neben den zahlreichen politischen Ämtern, immer auch berufliche und private Interessen gegeben, wofür mit bisher immer die Zeit fehlte. Gleichwohl sah ich meine Aufgabe als Politiker darin, das Land nach der friedlichen Revolution aufzubauen und erfolgreich für die Zukunft zu gestalten. Dazu gehörte für mich immer auch eine generationengerechte Finanzpolitik. Mit der gestrigen Verfassungsänderung ist für mich persönlich eines der wichtigsten politischen Ziele verfassungsrechtliche Realität geworden. Deshalb erachte ich den jetzigen Zeitpunkt für richtig. Außerdem gibt es meinem Kreisverband die Möglichkeit, in Ruhe einen guten Direktkandidaten für den Wahlkreis zu finden. Ich werde bis zum Ende der Legislatur das Amt als Fraktionsvorsitzender weiter verantwortungsvoll und engagiert ausüben sowie dazu beitragen, dass sowohl Sachsen als auch meine Partei erfolgreich bleiben und hoffnungsvoll in die Zukunft blicken können.“ Die Fraktion hat die Erklärung mit Respekt und einiger Überraschung entgegen genommen. Es ist auch und gerade Steffen Flaths Beharrlichkeit zu verdanken, dass wir gestern die die Verfassungsänderung zum Neuverschuldungsverbot beschließen konnten.
Posted on: Thu, 11 Jul 2013 11:38:56 +0000
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