Als mir ein guter Freund neulich - mehr am Rande - erzählte, dass er bei der kommenden Wahl die AfD wählen würde, war ich (aus ganz verschiedenen Gründen) sehr verdutzt. Da ihm dieses Erstaunen vielfach begegnete, nahm er sich die Zeit, seine Gedanken zum Thema in aller Ruhe und detailliert darzulegen. Er schickte diese Stellungnahme an seinen Freundeskreis und erlaubte explizit, das weiterzugeben, mit anderen zu teilen. Ich möchte das an dieser Stelle machen, nicht, um meine eigene politische Meinung zu dokumentieren, sondern aus Respekt vor ihm und vor der Arbeit, die er sich gemacht hat. Er schrieb das nicht fürs stille Kämmerlein, sondern als Denkanstoß, Impuls und Diskussionsgrundlage für alle, die sich dafür interessieren. So. Das war mein Vorwort. Jetzt kommt sein Papier: Johannes Lambert, Ministerialrat a. D. Baden-Württemberg Warum ich die AfD, die Alternative für Deutschland, wählen werde Seit 32 Jahren bin ich Mitglied der CDU, deswegen aber kein Wahlautomat. Ich bin froh, dass ich mit der AfD eine wirkliche, in der Mitte unserer Gesellschaft stehende, über jeden Verdacht der Radikalität erhabene Alternative wählen kann. Ich habe mir meine Wahlentscheidung auch reiflich überlegt. Der folgende Text darf ohne Rücksicht auf das Urheberrecht verbreitet werden. Zunächst die Frage: Kann man eine Partei wählen, die mit dem Euro nur ein Thema hat? Die Antwort: Alle Parteien sind in der Geschichte Deutschlands zunächst wegen eines einzigen Themas entstanden: • Bei den Liberalen war es zu Beginn des 19. Jahrhunderts das Aufbegehren des Bürgertums, das gewählte Volksvertreter forderte, um die Kosten der Schlösser und des Militärs der Adeligen in Schranken zu halten. • Bei den Sozialdemokraten war es die weithin unerträgliche soziale Lage der Arbeiter im frühen Kapitalismus. • Beim (katholischen) Zentrum ging es um die Behauptung der gesellschaftlichen Bedeutung der katholischen Kirche in dem protestantisch dominierten wilhelminischen Reich. • Bei den GRÜNEN ging es um die Vernachlässigung der ökologischen Notwendigkeiten durch die damals etablierten Parteien. • Die CDU ist geistesgeschichtlich betrachtet keine neue Parteigründung, sondern eine Dauerkoalition des (katholischen) Zentrums mit liberalen protestantischen Kreisen, die nach dem Entsetzen über die Verbrechen der Nazis geschlossen wurde. Die nächste Frage: Ist die Stimme nicht verschenkt, wenn die AfD unter 5 % bleibt? Die Antwort: Verschenkt ist die Stimme, wenn der Bürger nicht zur Wahl geht oder einen ungültigen Stimmzettel abgibt. Jetzt geht es darum, nach der eigenen Überzeugung zu handeln, um eine falsche Politik zu korrigieren. Wer seine Stimme einer etablierten Partei gibt, unterstützt diese Politik. Das Unbehagen hieran ist weit verbreitet. Wenn wir jetzt nach unserer Überzeugung handeln, kommt die AfD in den deutschen Bundestag. Die weitere Frage: Sollte Frau Merkel nicht Bundeskanzlerin bleiben? Die Antwort: Das kann sie auch dann, wenn die AfD in den Bundestag kommt. Frau Merkel hat dann einen Anlass, ihre falsche „Eurorettungspolitik“ zu korrigieren. Dass sie die nötige Flexibilität für derartige Richtungswechsel aufbringt, stellte sie schon mehrfach unter Beweis. Und jetzt die Hauptfrage: Um was geht es eigentlich? Die Bürger haben das ungute Gefühl, dass „der Euro den Bach runter geht“. Leider wird dieses Bauchgefühl durch eine Analyse der Verhältnisse bestätigt. Nicht umsonst waren es insbesondere Fachleute, welche den Aufruf zur AfD unterschrieben. Die Politiker informieren die Bürger auch nicht richtig, weil sie kein Interesse haben, ihnen reinen Wein einzuschenken. Für den Bürger soll der alte Satz gelten: Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß! Im Prinzip ist die Sache aber einfach und durchschaubar: Deutschland steht in wirtschaftlicher Konkurrenz mit den anderen Ländern Europas und hat sich dabei in den letzten Jahrzehnten immer als besonders stark erwiesen. Um konkurrenzfähig zu bleiben, hatten die anderen Länder die Möglichkeit, die eigene Währung abzuwerten. Dadurch verteuerte sich die DM, so dass auch deutsche Produkte teurer wurden, die Produkte der konkurrierenden Länder sich entsprechend verbilligten und damit konkurrenzfähig blieben. Diese Möglichkeit der Korrektur durch eine Abwertung, ist mit dem Euro verbaut. Was soll nun aber geschehen, wenn ein Land dadurch seine Konkurrenzfähigkeit verliert und insolvent wird – wie zurzeit Griechenland? Diese Frage wird in Artikel 125 Abs. 1 des Vertrags zum Euro, in dem „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)“ mit dem sog. „Bail-out Verbot“ beantwortet: „Die Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen von Mitgliedstaaten und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein; dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die gemeinsame Durchführung eines bestimmten Vorhabens. Ein Mitgliedstaat haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen eines anderen Mitgliedstaats und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein; dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die gemeinsame Durchführung eines bestimmten Vorhabens.“ Das heißt in normalem Deutsch: Jeder Staat bleibt für seine Finanzen allein verantwortlich. Es ist verboten(!), ihm bei einer Überschuldung und einer Zahlungsunfähigkeit finanziell unter die Arme zu greifen. Kann die EZB, die europäische Zentralbank, nicht einfach Schulden der insolventen Staaten übernehmen, d.h. Geld drucken, um deren Schuldenlast zu mindern? Auch dies wird durch den genannten Vertrag in Art. 123 Abs. 1 ausgeschlossen: Überziehungs- oder andere Kreditfazilitäten bei der Europäischen Zentralbank oder den Zentralbanken der Mitgliedstaaten (im Folgenden als „nationale Zentralbanken“ bezeichnet) für Organe, Einrichtungen oder sonstige Stellen der Union, Zentralregierungen, regionale oder lokale Gebietskörperschaften oder andere öffentlich-rechtliche Körperschaften, sonstige Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentliche Unternehmen der Mitgliedstaaten sind ebenso verboten wie der unmittelbare Erwerb von Schuldtiteln von diesen durch die Europäische Zentralbank oder die nationalen Zentralbanken. Die etablierten Parteien haben dem deutschen Volk vor Einführung des Euros hoch und heilig versprochen und dieses Versprechen mit dem Vertrag zum Euro auch in geltendes Recht gegossen, das der Euro zu keiner Transferunion führt und es keine Haftungsgemeinschaft für ausländische Schulden geben wird, die Deutschen also nicht für Schulden anderer Länder haften. Dieses Versprechen haben sie gebrochen. Sie stimmten einem vertragswidrigen „Eurorettungsfond“ von 750 (!) Milliarden € zu, die EZB kaufte – ohne Widerspruch der Bundesregierung - Schuldtitel angeschlagener Staaten, also Schrottpapiere, in Höhe von 210 Milliarden € und erklärte weiter zu kaufen, Deutschland selbst haftet in Höhe von 211 (!) Milliarden € (zitiert nach Prof. Starbatty „Tatort Euro“). Hier schlummert eine monetäre Bombe, die den Bundeshaushalt sprengen kann. Investitionen, Renten, Pensionen, Sozialleistungen sind in Gefahr, vielleicht gibt es auch eine hohe Inflation, die den Bürgern ihre Ersparnisse nimmt. Sind die Regelungen des Vertrages nicht unsolidarisch und daher änderungsbedürftig? Sollten wir Griechenland nicht helfen? Eines der schönsten Worte des christlichen Religionsschöpfers lautet: „Macht Euch Freunde mit dem schnöden Mammon“. (Mammon ist der Dämon des Geldes, der die Menschen zu Habgier und Geiz verführt). Im Falle einer Naturkatastrophe sind nach Art. 122 des genannten Vertrages Hilfen auch möglich. Ja, wir müssen Griechenland helfen. Aber umgekehrt wird ein Schuh daraus: Erst durch die Einhaltung dieser wohldurchdachten Regeln des Vertrages zum Euro wird Griechenland wieder auf die Beine kommen. Im Einzelnen: Zu Beginn der Diskussion waren Frankreich und England gegen ein geordnetes Insolvenzverfahren für Griechenland. Ausgerechnet aus dem gar nicht zur Eurozone gehörenden England kamen rührende Worte: Die Kanzlerin solle doch mit diesem kleinen Land etwas nachsichtig sein. Auch die Bundesregierung sprach seither immer von „Griechenlandhilfe“, so als würde es darum gehen, dem kleinen Land im Süden, der Wiege unserer abendländischen Kultur, in rührender Selbstlosigkeit und christlicher Nächstenliebe solidarisch beizustehen. Warum verkleiden die Menschen immer wieder die wahren Interessen in einer moralinsauren Sprache? Die Sache selbst ist klar: Französische und englische Banken hatten besonders stark in griechische Staatsanleihen investiert. Sie sind ein höheres Risiko eingegangen, weil höhere Zinsen winkten. Hier wurde schon wieder ein Grundprinzip des Kapitalismus gebrochen: Jedem ist es unbenommen, sein Geld risikoreich anzulegen. Wenn es aber verzockt ist, ist es verzockt. Der Kapitalist kann dann nicht erwarten, dass der Steuerzahler seinen Verlust ausgleicht. Und hier, am Beispiel Griechenland zeigt es sich, wie klug die oben genannten vertraglichen Regelungen waren und wie unverantwortlich es war, den Vertrag zu brechen: • Die Transferzahlungen sind eine kostspielige, Milliarden an Steuermitteln verbrennende Konkursverschleppung. • Was noch viel schlimmer wiegt: Wir nehmen dem griechischen Volk seine Souveränität und schreiben ihm vor, was es zu tun und was es zu unterlassen hat. Wenn andere Völker anders leben wollen als das disziplinierte, fleißige, sparsame und ordnungsliebende deutsche Volk, so sollen sie eben anders leben. Wir Deutschen haben keinerlei Legitimation, den Griechen ihre Autonomie zu stehlen, uns anzumaßen, ihre Probleme zu lösen, ihnen unsere Lebensweise aufzuoktroyieren – als würde der fürchterliche, wilhelminische, Hass säende, längst überwunden geglaubte Slogan noch gelten: „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“. Wir haben keine Legitimation von den Griechen den Verkauf von Staatsvermögen oder die Entlassung von Beamten oder Angestellten zu verlangen. • Erschwerend kommt hinzu, dass die Griechen mit Sparmaßnahmen und dem Verkauf ihres Volksvermögens die Kredite ausländischer Banken bedienen sollen. Wir Deutschen werden zurzeit in Griechenland als die Gerichtsvollzieher der Banken gesehen und ziehen, obwohl wir dort Milliarden an Steuergeldern verbrennen, den Hass großer Teile der Bevölkerung auf uns. Es kommt nicht von ungefähr, dass die Kanzlerin bei ihrem Besuch in Athen ein Polizeiaufgebot brauchte, als sei der Gottseibeiuns persönlich angereist. • Die Transferzahlungen bringen nicht die griechische Wirtschaft auf die Beine. Das Land wird auf Dauer am Tropf der EU, insbesondere Deutschlands hängen, ohne eigenständige wirtschaftliche Überlebungsfähigkeit. Eine Volkswirtschaft, die auf der Rentenbasis einer anderen lebt, wird schwach bleiben. Winston Churchill schreibt im politischen Teil seiner Memoiren, dass die im Versailler Friedensvertrag vorgesehene Pflicht Deutschlands zu Reparationszahlungen ein schwerer Fehler gewesen sei, weil die damit verbundenen Transferzahlungen aus Deutschland die französische und britische Volkswirtschaft sehr geschwächt haben. • Die für Griechenland verordnete Deflationspolitik führt zu einem Niedergang. Das Land bekommt so kein Geschäftsmodell. Ja, wir sollen Griechenland helfen, aber im Sinne der christlichen Ethik: Hilfe zur Selbsthilfe. Die Griechen brauchen nicht unsere Almosen. Sie brauchen Jobs. Haben wir Deutschen nicht ein besonderes Interesse am Euro? Auf mittelfristige, nicht auf langfristige Sicht: Ja! Wenn ein Land zurzeit am Euro profitiert, ist es Deutschland. Die deutsche Industrie und die deutschen Gewerkschaften wollen deshalb den Euro und das jetzige Eurogebiet. Es geht hier bei genauer Analyse aber um ein lobbyistisches und darüber hinaus um ein nationalistisches Interesse: Der Euro schließt für die daran beteiligten Volkswirtschaften notwendige Korrekturen durch die Abwertung der eigenen Währung aus (siehe oben). Er hat damit zurzeit in Deutschland die Wirkung einer Subventionierung des Exportes und einer Besteuerung des Importes. Aus der betriebswirtschaftlichen deutschen Sicht, soll es dabei bleiben. Wir Deutschen haben eine solche Exporthilfe aber nicht nötig. Die deutsche Industrie hat in den vergangenen Jahrzehnten trotz wiederholter Aufwertungen der DM ihre Exporterfolge immer behauptet. Jüngstes Beispiel ist die USA: Der Euro hat sich in den vergangenen Jahren gegenüber dem Dollar drastisch verteuert, dennoch sind die deutschen Exporte in die USA gestiegen! Aus der Sicht Europas hat diese nationalegoistische Sicht keine Zukunft, weil andere Völker zahlungsunfähig werden - mit der Folge, dass die Jugend abwandert. Kardinal Meisner hat zu Recht darauf verwiesen, dass wir aus moralischen Gründen den anderen europäischen Völkern nicht ihre Jugend und damit ihre Zukunft wegnehmen dürfen. Innerhalb eines Landes mag es noch angehen, dass ganze Landstriche entvölkert werden und veröden, weil die Jugend in die Ballungszentren zieht. Aber so haben wir uns doch nicht Europa vorgestellt, dass sich ganze Länder negativ sanieren, indem die Bevölkerung auswandert. Es stockte einem kürzlich der Atem, als die „frohe Botschaft“ verkündet wurde, dass 5000 spanischen Jugendlichen in Deutschland eine Lehrstelle vermittelt werden soll. Sie sollen Jobs in ihrer eigenen Heimat finden. Wie kommen wir aus dem Dilemma heraus? Griechenland ist seit drei Jahren mit der Euro-Währung pleite, hat wegen der Einbindung in diese Währung keine Chance, seine interne Zahlungsfähigkeit und durch Abwertung seine Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen, andererseits regelt der Vertrag zum Euro aus guten Gründen klar: Es darf in einem solchen Fall weder die Europäische Union noch ein einzelner Staat hierfür haften. Auch die gegenwärtige Staatsfinanzierung durch die EZB, die Staatsanleihen anderer Länder aufkauft und damit die Schulden einzelner Länder vergemeinschaftet, ist ein Verstoß gegen geltendes Recht. Kronzeuge hierfür ist kein Geringerer als der Präsident der deutschen Bundesbank Jens Weidmann, der dies in amtsangemessener, zurückhaltender Formulierung als „problematisch“ bezeichnet hat. Also gibt es doch nur eine Konsequenz: Griechenland kehrt zur Drachme zurück und erklärt im Rahmen eines staatlichen Konkurses die ausländischen Schulden für - zumindest größtenteils - als verfallen. So hat es übrigens Island nach der dortigen großen Bankenkrise erfolgreich gemacht. Es geht hier um eine technische Frage: Es ist zwar ein besonderer Sachverstand erforderlich und es ist eine komplexe Aufgabe, aber letztlich kein Hexenwerk, nach Einschätzung der griechischen Zentralbank die hierfür nötige Geldmenge bereitzustellen und an einem Wochenende umzustellen, so dass das Personal des Staates dann die Gehälter in Drachmen erhält. Auch dann bleibt Griechenland Mitglied der Europäischen Union, kulturell mit uns verbunden, für Touristen umso attraktiver, ohne Zollschranken, ohne Grenzkontrollen und es wird durch die Abwertung der Drachme wieder eine Perspektive haben. Die Griechen werden auch nach wie vor von den Touristen Euro annehmen. Wenn andere Länder Südeuropas diesem Beispiel folgen: Wo liegt das Problem? Geld ist ein Tauschmittel, dem wir mit keine mystische Aura zumessen dürfen. Das Wort der Kanzlerin: "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa" hat gute Chancen, als eines der dümmsten politischen Statements in die Geschichte einzugehen. Wie viele Währungen hat unser guter, alter Kontinent im Laufe seiner Geschichte schon kommen und gehen sehen? Das Umgekehrte trifft zu: Diese den Völkern ihre Autonomie raubende sog. "Eurorettung" entpuppt sich zunehmend als eine schwere Belastung für Europa. Mit der sog. "Eurorettung" wurde - trotz der roten Signale, die das Recht setzt - ein Zug unter Dampf gestellt, der zurzeit mit voller Fahrt auf eine Wand zufährt. In einer solchen Situation ist es makaber, wenn die Zugführerin ihren Fahrgästen, um sie bei Laune zu halten, eine Absenkung der Preise im Speisewagen verspricht. Genau das hat die Kanzlerin mit ihrer überraschenden Ankündigung von Wahlgeschenken gemacht. Ich lasse mir meine Wählerstimme nicht auf derart plumpe Weise abkaufen. Johannes Lambert
Posted on: Thu, 27 Jun 2013 17:41:07 +0000
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