Das Nürnberger Tribunal Give the defendant a fair trial and then hang him Sohn des Nürnberger Chefankägers Jackson [WEJ] Der flotte Spruch des Jackson-Sohnes bezog sich allerdings nicht auf das Tribunal seines Vaters (sondern auf den gleichzeitigen kommunistischen Schauprozess gegen Frank in Prag). Andernfalls wäre sein Urteil auch unverständlich, denn in Nürnberg wurden die meisten Angeklagten zwar gehängt, von fair trial konnte jedoch keine Rede sein. Nürnberg ... das ist so, als wenn jemand nach einer Schlägerei angeklagt wird, und zum Prozeß erscheinen seine Kampfgegner in den Talaren der Richter. Nürnberg wäre eines von vielen Siegertribunalen der Geschichte, etwa so interessant wie die Hinrichtung des Vercingetorix durch die Römer [Gal], wenn es nicht Bezugspunkt einer neuen Weltordnung und Evangelium europäischer Richter geworden wäre. Der Begriff Nürnberger Prozesse bezieht sich i.a. auf den großen Prozeß gegen die Hauptkriegsverbrecher vor dem sog. Internationalen Militärgericht (IMT), bestehend aus Amerikanern, Engländern, Sowjets und Franzosen, sowie 12 untergeordnete Prozesse vor den Nürnberger Militärgerichten (NMT), bestehend nur aus Amerikanern. Die Haupt-Anklagepunkte Punkt 1: Verschwörung zum Angriffskrieg (conspiracy) Punkt 2:Verbrechen gegen den Frieden Punkt 3: Kriegsverbrechen (Bruch der Genfer Konventionen) Punkt 4: Verbrechen gegen die Menschlichkeit Der Anspruch ‘The definitions under which we will try the Germans are general definitions. They impose liability upon war-making statesmen of all countries alike.’ [Jack] Nürnberg wurde und wird noch gefeiert als Beginn einer neuen Ära, als Bestrafung von Aggressoren, als Startpunkt für Menschenrechtsgesetzgebung. Selbst wenn Chefankläger Jackson die vielen Angriffskriege seines Landes nach dem zweiten Weltkrieg noch nicht kennen konnte, so kannte er doch die vorangegangenen. Und selbst, wenn er auf diesem Auge blind war, so wußte er um die sowjetischen Überfälle auf Polen, die Baltenstaaten und Finnland, Churchills Invasionspläne von Norwegen und Schweden (1940), sowie Englands Einmarsch in Griechenland 1941. Schon die Bezeichnung ist irreführend: das Tribunal war weder international (Teilnehmer waren nur die vier Alliierten), noch ein Militärgericht (nur die Russen waren Militärs). Die Grundsätze Das Nürnberger Tribunal (14 November 1945 - 1 Oktober 1946) wollte internationale Standards für Menschenrechtsverletzungen setzen und stellte sich mit seinen eigenen Sonderregeln außerhalb allgemeiner Rechtsprinzipien. Die Alliierten hatten sich im Vorfeld Richtlinien gegeben (Londoner Statut), die sie weitgehend von Formalien befreiten. So besagen z.B. [Sta]: Art. 18: Der Gerichtshof soll: b. strenge Maßnahmen ergreifen, um jede Handlung zu vermeiden, die eine unnötige Verzögerung verursachen könnte, und unerhebliche Fragen und Erklärungen jedweder Art ablehnen. Art. 19: Der Gerichtshof ist an Beweisregeln nicht gebunden, er soll im weiten Ausmaß ein schnelles und nicht formelles Verfahren anwenden, und jedes Beweismaterial, das ihm Beweiswert zu haben scheint, zulassen. Art. 20: Der Gerichtshof kann vor der Beweisantretung Auskunft über die Natur des Beweismittels verlangen, um über seine Erheblichkeit entscheiden zu können. Art. 21: Der Gerichtshof soll nicht Beweis für allgemein bekannte Tatsachen fordern, sondern soll sie von Amts wegen zur Kenntnis nehmen; dies erstreckt sich auf öffentliche Urkunden der Regierung und Berichte der Vereinten Nationen, einschließlich der Handlungen und Urkunden der in den verschiedenen alliierten Ländern für die Untersuchung von Kriegsverbrechen eingesetzten Komitees, sowie die Protokolle und Entscheidungen von Militär- und anderen Gerichten irgendeiner der Vereinten Nationen. Die Anklage, Statuten und Verfahrenspraxis verletzten selbst gleich mehrere Grundsätze freier Rechtsprechung: Das Tribunal schuf Anklagepunkte, die im internationalen Recht keine Basis hatten, wie Verschwörung, Angriffskrieg, Verbrechen gegen den Frieden Das Gericht arbeitete mit Begriffen, die nie definiert wurden: Verbrecherische Organisationen, Verschwörung, Angriffskrieg, ... Das Tribunal verletzte das Prinzip daß Gesetze nicht rückwirkend angewand werden können (ex post facto) Es gab keine Berufung (eigene Verfahrensregeln Artikel 13 des Statuts) Die (besonders sowjetischen) Ankäger bestanden des öfteren auf beschleunigter Verhandlung der Anklagepunkte (Artikel 18) Das Gericht war nicht an technische Beweisregeln gebunden Das Gericht brauchte keine Beweise zu erbringen für Dinge die es als offenkundig betrachtete Die Gerichtsmitschriften wurden durch Auslassungen manipuliert Entlastungszeugen der Verteidigung wurden verweigert keine Trennung von gesetzgebung, Anklage und Richtern Es gab enge private und offizielle Verbindung von Anklägern und Richtern (der russische Ankläger Nikitchenko mutierte später zum Richter) Es wurde von Kollektivverantwortung ausgegangen, im Gegensatz zur üblichen Rechtsprinzip, daß Individualschuld nachgewiesen werden muß Das hinderte die Richter allerdings nicht, große Sprüche zu klopfen : Französische Rechtsprechung beruht auf zwei ehrenwerten Grundsätzen: der genauen Definition des Verbrechens und der Tatsache, daß ein Strafgesetz nicht rückwirkend angewandt werden kann. französischer Richter in Nürnberg [DdV] Die Historie Mit Blick auf den heutigen Stellenwert der Nürnberger Prozesse wird man sich fragen, warum ein Gericht mit so hohem moralischen Anspruch derart spektakulär und für alle Welt erkennbar das Rechtsempfinden verletzen konnte. Die Antwort ist in der Historie des Tribunals zu sehen und ernüchternd einfach: Im Verhältnis zu dem, was ursprünglich geplant war, ist die Vorgehensweise des Tribunals ein Sieg der Zivilisation. Der Zynismus Selbst wer von einem Siegertribunal einigen Zynismus erwartet hatte, war von der Unverfrorenheit Alliierten überrascht. Zur gleichen Zeit: Hiroshima und Nagasaki Zwei Tage vor vor dem Abkommen der vier Mächte über die Vorgehensweise der Anklage (Londoner Abkommen, 8. August 1945) warfen die Amerikaner ihre Hiroshima-Atombombe ab, die in wenigen Sekunden Hunderttausende Zivilisten umbrachte und einen Tag nach der Unterzeichnung eine Plutonium-Bombe über Nagasaki [Hit]. Zivilbevölkerung Der amerikanische Chefankläger Jackson hatte die Stirn, Feldmarschall Milch über seine Haltung bzgl. Luftangriffen auf Zivilpersonen zu befragen. Milchs Antwort war mutig: Ich kann mir nichts grausameres und verwerfliches als solche Luftangriffe vorstellen; wer daran zweifelt, braucht sich nur Hamburg, Berlin, Leipzig, die Ruhrstädte und insbesondere Dresden anzuschauen, um zu verstehen, was ich meine. [Milch] Die größten Angreifer verurteilen Angriffskriege Daß die Alliiierten - allesamt selbst Kolonialreiche - Anklage wegen Angriffskrieges erheben, war erstaunlich. Immerhin mußten sie selbst eingestehen, daß Begriffe wie Verteidigung, Agression nie definiert wurden [Por-War]. Die schmutzigen Tricks Schon ein Blick in die alliierte Trickkiste zeigt, von welchem Kaliber die Nürnberger Rechtsprechung war. Militärs werden zu Zivilisten Die Nürnberger Angeklagten wurden absichtlich erhängt und nicht erschossen (wie es die Militärs unter ihnen gefordert hatten), um die Angeklagten als gewöhnliche Verbrecher zu demütigen. Wie kann man Kriegsgefangene, also Soldaten, hinrichten ohne daß man sich der Verletzung der Genfer Konventionen schuldig macht ? Ganz einfach: man macht sie vorher zu Zivilisten. Göring, Jodl, Keitel, Milch und andere befanden sich in Kriegsgefangenschaft und wurden wurden von den Alliierten (!) formal aus der Wehrmacht entlassen ... bevor sie der Kriegsverbrechen angeklagt und verhaftet wurden. Diese Farce wurde von den Generalen natürlich durchschaut und abgelehnt. Dieser Trick war übrigens eine Spezialität der Amerikaner. Aufgrund persönlicher Entscheidung Eisenhowers wurden die deutschen Kriegsgefangenen nicht als Soldaten behandelt, sondern als Disarmed Enemy Forces (DEF), wodurch er bezweckte, daß sie nicht mehr den Genfer Konventionen unterlagen. Damit entledigte er sich jeweder Verpflichtungen wie Mindestverpflegungsrationen, Briefverkehr, Päckchen Rotkreuz-Inspektionen. Die disarmed ennemy forces wurden teils wie Vieh im Freien untergebracht und starben wie die Fliegen. Baques weist nach, daß diese Verbrechen gegen die Menschenrechte etwa 700 000 - 800 000 Menschenleben forderten [Baq-Oth]. Schnüffelpsychologen Die amerikanisch/britische Überlegenheit in psychologischer Kriegsführung wurde auch in Nürnberg eingesetzt, allerdings in billigster Weise. Gefängnispsychiater, allen voran der Amerikaner Dr. Gilbert, versuchten, sich das Vertrauen der Angeklagten zu erschleichen. In Wirklichkeit kundschaften sie die Verteidigungspläne der Angeklagten aus. Ihre Erkenntnisse schlugen sich in detaillierten Empfehlungen an Chefankläger Jackson nieder, welcher Angeklagte mit welcher Strategie zu verhören sei [Psy]. Versteckte Mikrophone Geheime Mikrophone nahmen alle Gespräche der Angeklagten auf ([Irv-Nur], S. 274). Damit nicht genug, hatten die Alliierten - entgegen den Genfer Konventionen - auch die Gespräche wichtiger Kriegsgefangener in ihrem Bereich mit versteckten Mikrophonen mitgeschnitten (vor allem in den Lagern in England). Manipulation der Verhörprotokolle Die den Richtern vorgelegten gedruckten Verhörprotokolle sind laut Irving ... fahrig, fehlerhaft und unvollständig [Prot]. In einigen Fällen gelang es den Angeklagten, dagegen zu protestieren und ihre wirkliche Aussage in die sog. blue-prints aufnehmen zu lassen. Dieses Verdienst kommt insbesondere Milch zu, denn nicht nur seine obige Aussage bzgl. englischer Bombardierungen wurde gestrichen, sondern auch seine Anspielung auf die englische Verletzung der Neutralität Norwegens. Folterungen Typische Streichungen betreffen Bemerkungen der Angeklagten über ihre Folterungen, die bekannteste ist die von Streicher: Vier Tage lang war ich nackt in einer Zelle. Ich wurde mit brennenden Gegenständen gefoltert. Ich wurde auf den Boden geworfen und mit einer Eisenkette gefesselt. Negern, die mir ins Gesicht spuckten, mußte ich die Füße küssen. Zwei farbige Soldaten und ein weißer Offizier spuckten mir in den Mund, und als ich ihn nicht mehr aufmachte, wurde er mit einem Holzstab gewaltsam aufgezwungen, und wenn ich nach Wasser fragte, wurde ich zur Latrine geführt, wo man mir befahl, daraus zu trinken. Streicher [Str] Direkte physische Folterungen der Angeklagten in Nürnberg selbst waren jedoch selten (im Gegensatz zu den Dachauer und anderen Prozessen) und standen meist in Zusammenhang mit Verweigerung von Medikamenten, Schlaf, Kommunikation u.ä. Ferner sind Drohungen bekannt, die Familie an die Sowjets auszuliefern (Sauckel). Allerdings wurden die meisten bei der Gefangennahme schwer mißhandelt (z.B. Frank, Streicher, Milch). Eidesstattliche Erklärungen Abwesender Hauptwerkzeug aller Prozesse der Alliierten, nicht nur des IMT, waren schriftliche eidesstattliche Erklärungen, die berüchtigten ⇒affidavits. Diese Technik war wichtig, denn die Zeugen erschienen nicht persönlich, und konnten folglich nicht von der Verteidigung ins Kreuzverhör genommen werden. Selektion der Dokumente Die Siegeranklage hat die erbeuteten Dolumente allein vorsortiert, ohne die Verteidigung hinzuzuziehen. In den veröffentlichten 42 Bänden erscheint wiederum nur ein Teil dieser schon im Sinne der Anklage aussortierten Dokumente, viele Dokumente der Verteidigung wurden nicht aufgenommen. Wie Faurisson bemerkt, läßt sich mit dieser Vorgehensweise für jeden Krieg ein beliebiger Himalaya von Kriegsverbrechen konstruieren. Die Fälschungen Nürnberg ist nicht nur ein juristisches Monstrum, sondern vor allem ein Unternehmen der Geschichtsfälschung. Daß die saloppen Ermittlungsmethoden und die Voreingenommenheit des Siegertribunals nicht zur Wahrheitsfindung neigten, galt bei neutralen Beobachtern als ausgemacht. Daß es aber zu krassen, teils absichtlichen Fälschungen kommen würde, stellte sich oft erst viele Jahre später heraus. Der Artikel 21, der alle Berichte der Kommissionen zum Gesetz erhob, gab den arroganten Siegern alle Freiheit zu lügen und zu erfinden. Und sie machten davon ausgiebig Gebrauch. Seife Wie die ⇒Gaskammern heiligte Nürnberg auch die ⇒Seife. Die Beweise sind in beiden Fällen von gleicher Qualität. Im Gegensatz zu den Gaskammern wurde im Falle des Seifenunfugs wenigstens noch ein Beweisstück vorgelegt. Kein Richter kam allerdings auf die Idee, es untersuchen zu lassen. Katyn Zu den bekanntesten Nürnberger Fälschungen gehört Katyn. Die Sowjets legten in Nürnberg DOCUMENT 054USSR, vor (Text siehe [USSR-54]). Unter Bezug auf viele Zeugenaussagen und medizinische Untersuchungen wurde behauptet, die Deutschen hätten im Wald von Katyn, nahe Smolensk, 11 000 polnische Offiziere erschossen. Gorbatchow bestätigte am 12. Apri 1990 offiziell, daß die (15 000) Morde von Katyn vom sowjetischen Geheimdienst NKVD verübt wurden. Das Katyn-Dokument war von Anfang bis Ende gefälscht. Das interessanteste an Katyn ist nicht, daß es eine Fälschung war. Davon gab es in Nürnberg viele, von Zeugenaussagen bis hin zu Lampenschirmen. Auch nicht, daß das Katyn-Dokument überhaupt das einzige in Nürnberg war, in dem eine forensische (in diesem Falle gerichtsmedizinische) Untersuchung vorgelegt wurde. Interessant an Katyn ist aus revisionistischer Sicht, daß nicht nur die sowjetischen Fälscher wußten, was wirklich in Katyn geschah, sondern auch ihre westlichen Bundesgenossen [Kat]. Wenn man also bei der Seife noch annehmen könnte, die Westalliierten wurden genauso getäuscht wie die Angeklagten, liegt im Falle Katyn ein klarer Betrugsversuch des Nürnberger Tribunals vor [Urt], denn der britische und amerikanische Geheimdienst waren über Katyn voll informiert. Der getürkte sowjetische Katyn-Bericht ist im übrigen umfangreicher als die Berichte über Auschwitz oder Majdanek. Auch wurde Katyn von den Deutschen zuvor akribisch dokumentiert und internationalen Experten zugänglich gemacht, was bei Auschwitz und Majdanek nicht der Fall war. Nach Crowell ist die deutsche Katyn-Untersuchung die bei weitem detaillierteste Analyse eines Weltkrieg-Massakers. Keine der vielen Anklagen deutscher Verbrechen hat auch nur im entferntesten etwas vergleichbares vorgelegt [Cro-Gas]. Laut Irving lebte der ehemalige NKVD-Offizier Pyotr Soprunenko, der den Massenmord-Befehl unterschrieb, noch 1996 in Moskau ([Irv-Nur], S. 186). 840 000 Kriegsgefangene in Sachenhausen ermordet Am 19. Februar 1946 behauptete Smirnow in Nürnberg, daß im KZ Sachsenhausen 840.000 sowjetische Kriegsgefangene ermordet wurden [Mat-Sac]. Falschaussagen Die Vorträge der Ankläger in Nürnberg bestanden im wesentlichen darin, die Kommissionsberichte vorzulesen. Deren Hauptbestandteil waren ⇒affidavits, Auflistungen von deutschen Grausamkeiten, die irgendwelche Zeugen gesehen (oder gehört) haben wollten. Die Zeugen selbst erschienen fast nie vor Gericht. Unter diesen Umständen war Lügen und Phantasien Tür und Tor geöffnet. Gleich Reihenweise Falschaussagen machte z.B. die französischen Kommunistin Vaillant-Couturier. Sie kam im Januar 1943 nach Auschwitz (als Pflegepersonal) und sagte aus, daß zu diesem Zeitpunkt kranke Jüdinnen nicht ins Krankenhaus, sondern direkt in die Gaskammer geführt wurden [Vai]. Laut offizieller Legende wurden Gaskammern jedoch erst später installiert. Sie beschrieb auch eine Gaskammer in Ravensbrück neben dem Krematorium. Die Feststellungen Die Feststellungen von Nürnberg muß heute jeder kennen, denn anderslautende Aussagen zu machen kostet in den meisten westlichen Demokratien die Freiheit, insbesondere in Frankreich, wo sich das Gesetz Fabius-Gayssot direkt auf die Nürnberger Urteile bezieht. Obwohl in Nürnberg Gesetzgeber (Londoner Abkommen), Ankläger und Richter nicht zu trennen sind, muß doch zwischen den Behauptungen der Anklage und denen der Richter unterschieden werden. Es folgen einige Beispiele aus Anklagplädoyers, Beratungen und Urteilen. Behauptungen der Anklage In seinem Abschlußplädoyer behaupte der englische Ankläger Shawcross nicht nur, daß über 6 Millionen umgebracht wurden, sondern wußte auch, daß ...murder [was] conducted like some mass production industry in the gas chambers and the ovens of Auschwitz, Dachau, Treblinka, Buchenwald, Mauthausen, Majdanek and Oranienburg. (der Mord wie eine industrielle Massenproduktion in den Gaskammern und Öfen von Auschwitz, Dachau, Treblinka, Buchenwald, Mauthausen, Majdanek and Oranienburg durchgeführt wurde.) Sir Hartley Shawcross [Sha] Behauptungen der Urteile In ihrem abschließenden Urteil stellten die Nürnberger Richter fest, daß attempts were made to utilize the fat from the bodies of the victims in the commercial manufacture of soap. (...Versuche gemacht wurden, das Fett der Körper der Opfer in industrieller Seifenherstellung zu verwenden.) Makabre Komiker Trotz ihrer Vertraulichkeit wissen wir über die Beratungen der Nürnberger Richter sehr viel. Das meiste stammt aus Tagebuchaufzeichnungen oder späteren Erklärungen. Ginge es nicht um Leben und Tod der Angeklagten und die Vergiftung ganzer Generationen, so hätte das Tribunal sein Geld als Komödiantentruppe verdienen können. So wollte der Engländer Lord Justice Lawrence unbedingt den Tod von Badur von Schirach, weil er tatsächlich gefordert hatte, eine englische Stadt zu bombardieren (als Repressalie für die Ermordung Heydrichs durch den englischen Geheimdienst) [Law]. Während, ermutigt durch das Potsdamer Abkommen, die Vertreibung von 14 Millionen Deutschen bereits in vollem Gange war und etwa 2 Millionen Opfer forden sollte, geisselte der französische Chefankläger François de Menthon die Deporatationen von Elsässern und anderen als Grauen des Jahrhunderts. Überhaupt verlief der Kuhhandel der Beratungen nach dem Schema, verringerst Du die Strafe für meinen Buhmann X, so spreche ich den von Dir gehassten Y frei. Das Prinzip garantierte maximale Strafen für alle. Die Urteile Die 22 Angeklagten wurden im September 1946 wie folgt verurteilt: 12 zum Tode durch Erhängen: Reichsmarschall Hermann Göring Joachim von Ribbentrop, Reichsaussenminister (ab 1938) Feldmarschall Wilhelm Keitel, OKW-Chef Dr. Ernst Kaltenbrunner Martin Bormann (in Abwesenheit verurteilt) Alfred Rosenberg Alfred Jodl Dr. Hans Frank Dr. Wilhelm Frick, Reichsinnenminister Julius Streicher, gauleiter von Franken, herausgeber des Stürmer Gauleiter Fritz Sauckel Dr. Arthur Seyss-Inquart, Hitlers Reichskommissar in Holland lebenslänglich Rudolf Heß, Hitlers Stellvetreter (bis Mai 1941) Dr. Walter Funk, Wirtschaftsminister und Reichsbankpräsident Großadmiral Erich Raeder 20 Jahre Zuchthaus: Baldur von Schirach, Führer der Hitlerjugend, Gauleiter von Wien Albert Speer, Rüstungsminister ab 1942 15 Jahre Diplomat Constantin von Neurath 10 Jahre Großadmiral Karl Dönitz Freigesprochen: Dr. Hjalmar Schacht, Reichswirtschaftsminister bis 1937 Hans Fritzsche, Radiokommentator Franz von Papen Vier Organisationen wurden als kriminell verurteilt NSADAP-Führung SD Gestapo Die Kosten des Nürnberger Prozesses Nach Irving, der ein Memorandum des Hauptankägers Jackson zitiert, kostete der Nürnberger Prozeß insgesamt $ 4.435.719 [$]. Das Vermächtnis Es wird öfter behauptet, das Nürnberger Tribunal habe trotz seiner Ambitionen, den Präzedenzfall für die Verurteilung von Menschenrechtsverletzungen geschaffen zu haben, keine weiteren Verfahren dieser Art nach sich gezogen. Es ist zwar richtig, daß (nach fehlgeschlagenen Versuchen im Korea- und Vietnamkrieg) erst nach dem Jugoslawienkonflikt wieder Nürnberg-ähnliche Prozesse veranstaltet wurden (vergl. dazu die Bemerkung von UNO-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali [Bou]), dennoch ist es falsch, zu behaupten, Nürnberg habe keine Marken im Rechtswesen gesetzt. Viele Charakteristika der Nürnberger Prozesse haben sich bis heute erhalten, wenn über Verbrechen gegen die Menschlichkeit gerichtet wird. Der Zweck, der die Mittel heiligt Selbst bei Befürwortern besteht kaum ein Zweifel, daß in Nürnberg Rechtsgrundsätze verletzt wurden. Die allgemeine Rechtfertigung dafür, ist daß die außergewöhnlichen Verbrechen die Abweichungen vom Rechtsweg legitimieren. Welche Art von Anklage welche Verletzungen der Rechtsprinzipien erlaubt, sind Argumentation totalitärer Staaten, die neuerdings für Beschränkungen der Meinungsfreiheit herhalten müssen. Vorverurteilung Der (ursprüngliche Ankäger und spätere) Richter Nikitchenko, der ein paar Jahre zuvor Präsident der berüchtigten stalinistischen Schauprozesse gegen Zinoviev und Kamenev gewesen war, belehrte seine Nürnberger Kollegen: Die Tatsache, daß die Nazi-Führer Verbrecher sind, ist bereits bewiesen. Die Aufgabe des Gerichts besteht lediglich darin die Schuld jedes einzelnen zu bestimmen und die erforderliche Strafe zu bestimmen. [Web] Die Offenkundigkeit Die berüchtigte Offenkundigkeit, mit der europäische Gerichte Meinungs- und Forschungsfreiheit bzgl. des Holocaust aushebeln, bezieht sich auf die Feststellungen der Nürnberger Prozesse. Die heutigen Richter sind jeder Beweisführung enthoben, können jeden Verteidigungsantrag ablehnen, wenn sie meinen, ihre Nürnberger Kollegen hätten hier schon geurteilt. Wer nun den Artikel 21 der Nürnberger Statuten betrachtet, reibt sich verwundert die Augen: Das Tribunal soll keine Beweise für allgemein bekannte Tatsachen fordern, sondern soll diese von Amts wegen zur Kenntnis nehmen. Statuten des Nürnberger Tribunals, Artikel 21 Das heißt, auch in Nürnberg wurde nicht bewiesen, sondern geglaubt. Das juristische Szenario könnte von Kafka stammen: Die Beweise heutiger Angeklagten dürfen nicht zur Kenntnis genommen werden, weil offenkundig ist, daß ein anderes Gericht bereits geurteilt habe und zwar wiederum ohne Beweise zu fordern. Verurteilung von Meinungsdelikten Wie immer man zu Julius Streicher und seinem Stürmer steht, seine Publikationen waren durch die Gesetze seines Landes nicht verboten. Selbst wenn man sie als Haßpropaganda betrachtet, bleiben sie hinter vergleichbaren Pamphleten der Alliierten weit zurück: die Hetzschrift von Kaufman Germany must perish [Kau-Ger] ist nur die bekannteste davon. Da Streicher weder politische noch militärische Verantwortung (und außerdem seit 1939 Redeverbot) hatte, gab es nach normalem Rechtsempfinden nicht den geringsten Grund, ihn anzuklagen. Der Journalist Streicher hatte auf die technische Unmöglichkeit der Gaskammermorde hingewiesen. Er wurde - selbst für einige Ankläger überraschend [Del-Pol] - gehenkt. Der Meinungsdruck der Presse Wie in Nürnberg besteht die Rolle der Presse in Prozessen gegen die Menschlichkeit mehr in Hetzjagd als in Berichterstattung. Dies hat sich insbesondere in den Frankfurter Auschwitzprozessen, sowie in den Verfahren gegen Eichmann, Barbie, Papon, Weise u.a. gezeigt. tu quoque: der Balken im eigenen Auge Die Heuchelei der Alliierten erreichte ihren Höhepunkt, als sie den Deutschen Verbrechen vorwarfen, die sie in gleicher oder umfangreicherer Weise ebenfalls begangen hatten. Beispiele sind die Besetzung von Norwegen, Griechenland und Polen, Repressalien gegen Zivilbevölkerung, Exekution von Kriegsgefangenen etc. amici curiæ: klammheimliche Prozeßbeteiligte Wie sich Nahum Goldmann brüstete, waren die Nürnberger Prozesse das geistige Kind des Jüdischen Weltkogresses (WJC) [Web]. Wie er sagt, waren die Alliierten nur auf beharrliches Drängen der Idee zugänglich. Besonders in Frankreich hängen sich in jeden Holocaust-Prozeß eine Reihe von Pseudobeteiligter als Nebenkläger: MRAP, la LICRA, la Ligue des droits de lHomme, mit dem Zweck, eine Entschädigung zu erhalten und den Angeklagten zu ruinieren. An Le Pens zweiten ⇒Detail -Prozeß z.B. hängten sich ganze 17 Organisationen, 11 davon mußten von ihm entschädigt werden [Web-Fre]. Urteile über die Nürnberger Uerfahren Politische Justiz im Geist der Rache Das wohl vernichtendste Urteil über Nürnberg stammt von keinem Geringeren als dem US Präsidentschaftskandidaten Taft: Der Prozeß der Sieger gegen die Besiegten kann nicht unparteiisch sein, in welche juristische Form er auch immer gekleidet wird [...] Über dem Ganzen schwebt der Geist der Rache und Rache ist selten Gerechtigkeit. Das Hängen der elf Verurteilten ist eine Schande für Amerikas Geschichte, die wir lange bereuen werden. In diesen Verfahren haben wir das russische Konzept von Gerichtsverfahren übernommen - Regierungspolitik und nicht Gerechtigkeit - das wenig mit unserem angelsächsischem Erbe zu tun hat. Indem wir Politik juristisch verkleiden, diskreditieren wir die Vorstellung von Gerechtigkeit in Europa auf lange Zeit. Senator Robert A. Taft, Okt. 1946 [Web] Das schlechte Gewissen Zur Ehrenrettung einiger an der Nürnberger Farce Beteiligter muß gesagt werden, daß ihnen nicht immer ganz wohl bei der Sache war. Bedenken hatten vor allem einige alliierte Juristen (wegen der fehlenden juristischen Basis) und Militärs (wegen der Anklage von Offizieren). Sir Hartley Shawcross, Britischer Hauptankläger, äußerte sich schon 1948 kritisch. Seine Kritik scheint sich aber mehr darauf bezogen zu haben, daß man mit dem Sowjetagressor gemeinsame Sache gemacht habe [Sha]. Der französische Richter Donnedieu de Vabres war der einzige, der schon während der Beratungen klar den Anklagepunkt Verschwörung abgelehnt hatte. Auch später äußerte er Bedenken wegen der Todesurteile gegen die Militärs, insbesondere Jodl und Keitel. IMT und die Bundesdeutsche Souveränität Die Rachsucht der Sieger endete weder mit dem Militärtribunal noch traute sie den von ihnen bestellten deutschen Marionettenregierungen in Ost und West. Das Zugeständnis der Teilsouveränität der BRD erfolgte unter der Bedingung, daß die in Nürnberger festgestellten Tatbestände niemals von den Gerichten angezweifelt werden dürfen [Bes]. Woran sie sich bis heute sklavisch und gegen besseres Wissen halten...
Posted on: Sat, 09 Nov 2013 13:29:26 +0000
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