De Maizière will Verteidigungsminister bleiben - DIE WELT Artikel per E-Mail empfehlen De Maizière will Verteidigungsminister bleiben In drei Tagen wird Thomas de Maizière offiziell als Verteidigungsminister entlassen, doch in seinem Haus bleiben Baustellen. Dennoch hofft er auf Weiterbeschäftigung. Die SPD könnte das verhindern. Empfänger E-Mail Absender E-Mail Persönliche Nachricht In drei Tagen wird Thomas de Maizière offiziell als Verteidigungsminister entlassen, doch in seinem Haus bleiben Baustellen. Dennoch hofft er auf Weiterbeschäftigung. Die SPD könnte das verhindern. Von Thorsten Jungholt Thorsten JungholtBiografie und alle Artikel des Autors Google + Vor drei Monaten sprach Thomas de Maizière noch ganz offen über seine Karriereplanung. Er habe in seiner politischen Laufbahn häufig sein Ministeramt wechseln müssen, sagte CDU-Politiker damals, oft, ohne die Früchte der von ihm angestoßenen Reformen einsammeln zu können. Für seinen Job als Bundesminister der Verteidigung gelte deshalb: Ich habe so viel gesät – jetzt möchte ich mal ernten. Wiederholen möchte de Maizière diese Bewerbung derzeit nicht. In drei Tagen erhält er seine Entlassungsurkunde vom Bundespräsidenten, danach wird er die Befehls- und Kommandogewalt im Bendlerblock nur noch geschäftsführend innehaben. Alles weitere sei Gegenstand der nun zu führenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD, sagte der Minister, und fügt hinzu, an Personalspekulationen werde er sich nicht beteiligen. An den Sondierungen mit den Sozialdemokraten jedenfalls hatte de Maizière nicht teilgenommen. Allerdings informierte er sich über deren Verlauf. Sicherheits- und Verteidigungspolitik sei dabei kein Bereich gewesen, der als besonderes Problem angesehen wurde, sagte der Minister. Euro Hawk wird uns eine Lehre sein Nach seinem Willen soll das in den anstehenden Gesprächen über eine Koalitionsbildung so bleiben. De Maizière geht davon aus, dass er die Verhandlungsdelegation der Union in diesem Themenfeld leiten wird, jedenfalls hat er sich schon Gedanken über mögliche Schwerpunktsetzungen gemacht. Reden will er darüber aber noch nicht. Immerhin lassen sich diese Hinweise so deuten, dass sich der CDU-Politiker, der in seinem Wahlkreis in Meißen/Sachsen mit 53,6 Prozent das Direktmandat gewann, auf eine Verlängerung seiner Amtszeit einrichtet – zumindest für den Fall, dass die Union das Ministerium erneut besetzen darf. Dazu passt auch, dass er auf der Zielgerade noch jene Affäre zu beenden sucht, die ihn beinahe sein Amt gekostet hätte: das gescheiterte Rüstungsprojekt Euro Hawk. Die Beschaffung der Aufklärungsdrohne war Mitte Mai aufgrund von Zulassungsproblemen und einer drohenden Kostenexplosion abgebrochen worden. De Maizière geriet daraufhin unter Druck und musste sich einem Untersuchungsausschuss des Bundestages stellen. Nun stellte der Minister einen Bericht vor, in dem detailliert sämtliche Konsequenzen aufgelistet sind, die er aus der Affäre gezogen hat. Ich fand es wichtig, dem alten Bundestag den versprochenen Bericht noch zu übermitteln, sagte de Maizière. Die Beschaffung von Rüstungsgütern werde nie problemlos verlaufen. Doch nun seien alle Vorkehrungen getroffen, um die Risiken zu minimieren und die Transparenz gegenüber dem Parlament zu verbessern. Anwälte sind beauftragt Die Richtlinien für die Rüstungsbeschaffung seien überprüft, die Gründung einer militärischen Luftfahrtbehörde beschlossen und Anwälte mit der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen beauftragt worden, führte der Minister aus. Auf europäischer Ebene werde er die Initiative für ein klares Regelwerk für den Einsatz von unbemannten Luftfahrzeugen ergreifen. Schließlich soll ein sogenanntes Rüstungsboard eingerichtet werden, das größere Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte überwachen wird. Der Euro Hawk wird uns eine Lehre sein, sagte de Maizière. Gleichzeitig baute er für die kommende Legislatur vor. Schließlich läuft derzeit noch eine Fülle von vor langer Zeit begonnenen Rüstungsprojekten, die noch so manche unliebsame Überraschung bergen könnten. Um dem Vorwurf zu entgehen, diesbezüglich etwas zu verheimlichen, wies der Minister insbesondere auf das vier Milliarden Euro schwere Projekt Puma hin. Der neue Schützenpanzer, Nachfolger des aus den 60er-Jahren stammenden Typs Marder, soll nach bisheriger Planung ab Mitte 2014 ausgeliefert werden. Kettenfahrzeug mit erheblichen Mängeln Derzeit aber weise das Kettenfahrzeug noch erhebliche Mängel auf, sagte de Maizière. Eine Übernahme des von den Rüstungsschmieden Rheinmetall und KMW gebauten Panzers sei deshalb noch nicht möglich. So gebe es Probleme mit der Elektronik und der Software, mit der Sichtmöglichkeit des Fahrers bei Tag und Nacht und mit dem Gewicht des Fahrzeugs. Wann der neue Schützenpanzer schließlich bei der Truppe ankommen werde, könne er nicht sagen. Jetzt geht es erst einmal darum, in welcher Weise das Unternehmen Gelegenheit bekommt, in einer Nachfrist die Mängel abzustellen, sagte de Maizière. Soweit ist das Verteidigungsministerium also für die neue Legislaturperiode aufgeräumt. Eine ungelöste Aufgabe allerdings bleibt: De Maizière hatte sich als eine weitere denkbare Folge aus dem Drohnenprojekt Euro Hawk personelle Konsequenzen vorbehalten. Daran hält er fest. Im Fokus stehen diesbezüglich insbesondere die für die mangelhafte Unterrichtung des Ministers verantwortlichen Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf. Beide sind noch im Amt. Womöglich setzt der Minister darauf, dass sich dieses Problem im Zuge der Regierungsneubildung lösen lässt: Entweder er beruft selbst andere Staatssekretäre. Oder ein neuer Minister von der SPD übernimmt diese Aufgabe. Foto: dpa Das unbemannte Flugzeug Euro Hawk hat dem Minister viel Ärger bereitet © Axel Springer AG 2013. Alle Rechte vorbehalten KLik Baca selanjutnya : ift.tt/GUelbL
Posted on: Fri, 18 Oct 2013 18:21:20 +0000
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