Guten Morgen, all ihr Kreuzritter und andere Kämpfer mit schlecht funktionierenden Kugelschreibern. Die FDP ist raus aus dem Deutschen Bundestag! Immerhin das steht fest und ist unumstößlich – vorerst. Sollte es nicht doch wider Erwarten zu Neuwahlen kommen, wenn sich die Beteiligten nicht auf eine neue Bundesregierung einigten. Wer die Machtfrau und Naturwissenschaftlerin Angela Merkel kennt, dem dürfte klar sein, eine mögliche Neuwahl hat sie nicht auf ihrem Schirm. Die „Deutsche Margaret Thatcher“, wie sie von den Briten genannt wird, besitzt den nötigen Machtinstinkt, gepaart mit der erforderlichen Kompromissbereitschaft, um das Kind erfolgreich zu schaukeln, egal ob mit oder ohne Betreuungsgeld. Damit zeigt sich zweierlei, zum einen: Angela Merkel ist keine deutsche Margaret Thatcher, denn Kompromissbereitschaft gehörte nicht zu den Tugenden der Eisernen Lady, was sogar bis zu politischem Starrsinn führte, nicht zuletzt offensichtlich in ihrer Bremserrolle im Zuge der deutschen Wiedervereinigung und im positiven Sinne für die Insel beim knallharten Aushandeln des Britenrabatts. Zum anderen zeigen sich schon jetzt erste vermeintliche rote Linien zwischen den potenziellen Koalitionären von der Spree und der Isar. Mag die SPD sich noch so lange zieren, nicht zuletzt mit Blick auf die negativen Folgen für die alte Tante Sozialdemokratie nach der letzten Großen Koalition, deren Erfolge vor allem der Bundeskanzlerin zugerechnet wurden, doch alles Zaudern hilft nichts. Mit einem Außenminister Frank-Walter Steinmeier bekommt das Auswärtige Amt einen neuen (alten) Oberdiplomaten, dem dieser Job besser zu Gesicht steht, als dem derzeitigen Amtsinhaber, der sich allerdings in letzter Zeit gut entwickelte. Doch künftig braucht keiner mehr den gewesenen Schreihals Guido Westerwelle, jedenfalls in der Bundespolitik nicht! Und die SPD hat dann auch noch Sigmar Gabriel, der sich doch gut als Fraktionschef eignen täte, um wenigstens ein wenig den Unmut der SPD und eines Teils ihrer Basis gegen die, ihrer Ansicht nach große Vereinnahmung durch Angela Merkel, auch als Große Koalition bekannt, zu artikulieren. Immerhin könnte dann das Parlament kritischer werden, als das nun abgelöste, in dem in den letzten Jahren eine übergroße Große Koalition aus Regierung und Opposition, außer der Linken, fungierte. Gerade beim Herausarbeiten von Differenzen zwischen Regierung und Opposition dürfte eine Große Koalition ideal sein. Denn so könnten Grüne und Linke in dem überschaubar gewordenen Plenarsaal im Reichstag mehr ihr Profil schärfen, sodass auch der Wähler größere Unterschiede ausmacht. Von draußen unterstützt, flankiert und kritisiert von FDP und AfD, als bürgerliche APO, als außerparlamentarische Opposition. Die Zeit wird spannend, so wie es die deutschen Wähler mit ihren beiden Kreuzen gewollt haben. Ein Kreuz für die vermeintlichen Ritter an der Spitze von Bundeskanzleramt und den Ministerien in Berlin und den mehr oder minder gespitzten Stiften im Deutschen Bundestag.
Posted on: Tue, 24 Sep 2013 06:36:27 +0000
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