Ich habe mich heute mit einer Delegation unser französischen Schwesterpartei, der Parti Socialiste (PS) unter Leitung des Vorsitzenden Harlem Désir getroffen. Der Vertrag von Lissabon sieht erstmals vor, dass der nächste EU-Kommissionspräsident im Lichte des Ergebnisses der Europawahl gewählt werden wird. Deshalb werden die sozialdemokratischen Parteien in Europa mit einem gemeinsamen Spitzenkandidaten antreten, der unser Kandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten sein wird. Die SPD hat Martin Schulz als gemeinsamen Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten nominiert. Die PS unterstützt diese Kandidatur für ein demokratischeres, sozialeres und nachhaltigeres Europa gegen die europäischen Rechten und die Populisten ausdrücklich. Auf einem Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas SPE am 1. März wird der gemeinsame Spitzenkandidat der SPE offiziell bestimmt werden. Dass erstmals überhaupt gemeinsame gesamteuropäische Spitzenkandidaten zur Europawahl aufgestellt werden, gibt dieser eine neue politische Qualität. Die Chancen, die sich daraus für eine Europawahl-Kampagne und lebhafte politische Debatte über nationale Grenzen hinweg ergeben, wollen wir gemeinsam aktiv nutzen. Hier das Video unserer gemeinsamen Pressekonferenz:
Posted on: Thu, 24 Oct 2013 14:02:00 +0000
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