#Syrien #Assad #Chemiewaffen Hollande dämpft Erwartungen an Chemiewaffen-Plan Nur "eine Etappe": Frankreichs Präsident Hollande bewertet das Abkommen zu Syriens Giftgasarsenal vorsichtig. Eine entsprechende UN-Resolution könnte aber immerhin noch diese Woche verabschiedet werden. Das Assad-Regime will kooperieren und stellt angeblich bereits die Liste seiner Kampfstoffe zusammen. "Die Möglichkeit eines Militärschlags müsse bestehen bleiben, fügte er [Frankreichs Präsident Hollande - Anm.d.Verf] hinzu. Zuvor hatte bereits US-Präsident Barack Obama klargemacht, dass ein Militärschlag gegen Syrien auch künftig nicht ausgeschlossen sei. [...] Hollande bekräftigte auf TF1 seinen Wunsch nach einer Ablösung von Syriens Machthaber Baschar al-Assad. "Das Beste wäre, wenn es ein politisches Abkommen gibt und man sicher sein kann, dass die mit der Transition beauftragten Nachfolger echte Demokraten sind", sagte er. Es müsse allerdings aufgepasst werden, dass keine "Dschihadisten" ins Amt eingeführt würden. Diese seien ebenso gefährlich wie Assad. [...] Bis Mitte 2014 sollen alle Giftgasbestände vernichtet werden. Eine UN-Resolution hierzu soll auf Kapitel VII der UN-Charta Bezug nehmen, das Sanktionen bis hin zu Militäreinsätzen ermöglicht. [...]" Währenddessen tobt in Syrien weiter der Bürgerkrieg, die humanitäre Lage in Syrien aber auch der Nachbarländer ist katastrophal und die Waffenlieferungen - sowohl an die Rebellen als auch an das Assad Regime - gehen munter weiter. Die in den Vordergrund gerückten Abrüstungsverhandlungen bringen vor allem eines: Zeit, aber noch viel besser, Zeit in der die Weltgemeinschaft (irgend)etwas tut und nicht einfach nur abwartet. Es ist längst ein Stellvertreterkrieg, diplomatische Bemühungen und humanitäre Hilfe halten sich in Grenzen, mal davon abgesehen, dass Amerika sich einen neuen Krieg gar nicht leisten könnte. sueddeutsche.de/politik/syrien-konflikt-hollande-daempft-erwartungen-an-chemiewaffen-plan-1.1771674 #Abrüstung #Hollande #Giftgas #Militärschlag #Obama #UN #Resolution #Kerry #Lawrow #Flüchtlinge #Libanon #Jordanien #Irak #Türkei #gpB
Posted on: Mon, 16 Sep 2013 05:21:41 +0000
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