Weg mit dem Kapitalismus Bündnis - statt Weg mit Merkel Bündnis! Axel Troost, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN, geistert heute mit der Aussage durch die Gazetten der Republik, dass DIE LINKE ein "Weg mit Merkel" Bündnis mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl anstreben solle. rp-online.de/politik/deutschland/linkspartei-lockt-schwaechelnde-spd-1.3496916 Das ist um so erstaunlicher, als Axel Troost zu den Mitbegründern der WASG gehört und eigentlich ein kluger Kopf ist. Troost wollte 2004 eine WahlALTERNATIVE zu CDU, SPD, Grünen und FDP. Die WASG war nach den Massenprotesten gegen die Agenda 2010 der Versuch einer parlamentarischen Antwort auf die "Agendapolitik" von SPD und Grünen, so wie die Gründung der LINKEN 2007 eine Antwort auf die sozialdemokratische Leerstelle in der (gesamt)deutschen Parteienlandschaft darstellte. Nun haben beide Agendaparteien inzwischen - in der Opposition - eingeräumt, dass bei den Hartzgesetzen "Fehler" gemacht worden wären. Die WASG hingegen hat schon 2004 sehr deutlich und sehr richtig festgestellt: Der Fehler ist die Agenda 2010 - sie ist Verrat an den Hoffnung der Menschen, die 1998 nach 14 Jahren Kohlkopfpolitik zur Wahl von SPD und Grünen geführt hatte, sie ist Verrat an den Lohnabhängigen - ob mit oder ohne Arbeitsplatz. An dieser Analyse hat sich bis heute nichts geändert. Sowohl SPD als auch Grüne haben mit Steinbrück, Trittin und Göring - Eckhard Spitzenkandidat_innen ins Rennen geschickt, die keinesweg die Abkehr von der Hartzlogik fordern, sondern lediglich ein wenig weiter reformieren wollen. Wohin SPD und Grünen Reformen führen, zeigt die bereitwillige Übernahme und Verteidigung der Hartzlogik durch CDU und FDP und vor allem die grauenvollen Folgen, die mit der Agendapolitik in immer mehr Haushalte der Republik einzogen: Armut, Aufstockung, Leiharbeit, .... - vor allem aber Angst, Unsicherheit und Ohnmachtsgefühle. Kann es nun die Aufgabe der LINKEN sein, in dieser Gemengelage zur "Weg mit Merkel" Partei zu werden? Und haben wir nicht schon 2002 erfahren, wozu es führt, wenn eine linke Partei sich ledglich zum Kanzlerverhindererverein erklärt? Die PDS stand 2002 noch wenige Monate vor der Wahl zum Bundestag in den Umfragen bei 5 - 7%. Die Antwort von Teilen der PDS auf die sinkenden Umfragewerte war: "Nur die PDS kann Steuber verhindern" und bot SPD und Grünen ein Bündnis für Schröder gegen Stoiber an. Das Ergebnis kennen wir alle: SPD und Grüne gewannen die Wahl, die PDS verblieb mit zwei Direktmandaten im Bundestag - die Fraktion war weg. Das lag nun sicher nicht nur an der Stoiber verhindern Kampagne, aber sicherlich auch. Geschichte wiederholt sich nicht, aber man kann aus ihre lernen. DIE LINKE kann aus der Wahlniederlage von 2002 und den Erfolgen von 2005 und 2009 lernen, dass unsere Wähler_innen von uns nicht erwarten, dass wir den Kanzler auswechseln, sondern dass wir der Ausbeutung im Kapitalismus Menschlichkeit entgegensetzen und zwar konkret, Tag für Tag, direkt vor Ort und zwar gemeinsam mit den Menschen. Nur so wächst die Stärke einer sozialistischen Partei - in Ost und West. DIE LINKE muss eine alternative zur Stellvertretungspolitik aller anderer Parteien werden. Dann hat die LINKE Chancen, dauerhaft Wahlen zu gewinnen, vor allem aber dauerhaft und grundlegend Politik zu verändern. Wir brauchen kein "Weg mit Merkel" Bündnis, sondern ein "Weg mit dem Kapitalismus" Bündnis. Und das wächst grade weltweit!
Posted on: Thu, 27 Jun 2013 08:26:13 +0000
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