Wer sich im Netz umtreibt, stößt immer wieder auf ein Programm mit jenem Namen - ausgeschrieben: P lanning Tool for Resource Integration, Synchronization and Management. Es handelt sich dabei wohl um eine Software, die Geheimdienste und Militär nutzen, um Daten zu sammeln. Selbst in entsprechenden Jobausschreibungen taucht Prism-Kenntnis in Anforderungsprofilen auf. Diese Software, um die es möglicherweise auch in Afghanistan geht, dürfte kaum identisch sein mit jener streng geheimen, großangelegten NSA-Spähoperation, die Edward Snowden enthüllte - selbst wenn beides im gleichen Milieu spielt. Die "Bild" legte am Abend nach: Die beiden von der Bundesregierung als "nicht identisch" bezeichneten Programme mit dem Namen Prism würden auf dieselben Datenbanken der NSA zugreifen. Das in Afghanistan betriebene Prism speise und bediene sich aus den NSA-Datenbanken "Marina" und "Mainway". In "Marina" würden Internet-Verbindungsdaten gespeichert, in "Mainway" Telefon-Verbindungsdaten. In beiden Datenbanken würden auch Daten deutscher Staatsbürger gespeichert. Regierung verweist lieber auf den BND Und doch fragt man sich, warum die Bundesregierung in dieser Affäre eigentlich immer nur neuen Details und Fragen hinterherhechelt. Selbst wenn die Version von den zwei Prisms stimmt: Warum man so sicher ist, dass das von Snowden enthüllte Prism nichts mit dem Prism in Afghanistan zu tun hat, obwohl man von Letzterem doch keine Ahnung hat, können am Mittwoch weder das Verteidigungsministerium noch der Regierungssprecher erklären. Immerhin gibt es in dem Dokument aus Afghanistan auch einen Hinweis auf die Zuständigkeit der NSA. Vorsichtshalber weist Seibert darauf hin, dass das doppelte Prism die Einschätzung des BND sei - man kann ja nie wissen. Ob man die Amerikaner diesbezüglich kontaktiert habe? Seibert flüchtet sich in Allgemeinplätze: Man sei in Kontakt. Nicht einmal die Frage, ob die Bundesregierung nach den ersten Berichten über das NSA-Treiben in Deutschland alle möglicherweise betroffenen Ressorts und Behörden aufgefordert hat, interne Nachforschungen nach einem Programm namens Prism anzustellen, wird beantwortet. Wenn es so wäre, müsste die Regierung daraus kein Geheimnis machen. Seibert aber windet sich und sagt: "Die Bundesregierung betreibt die Aufklärung mit allen Kräften." Dazu soll auch Hans-Peter Friedrich (CSU) gehören. Doch auch der Innenminister trägt am Mittwoch mal wieder nicht dazu bei, dass man in Sachen Ausspähaffäre klarer sieht. Zweieinhalb Stunden steht Friedrich dem Innenausschuss des Bundestags Rede und Antwort, gemeinsam mit dem Chef des BND, Gerhard Schindler, und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Danach sind, so ist zu hören, mehr Fragen ungeklärt als zuvor....
Posted on: Wed, 17 Jul 2013 21:53:15 +0000
Recently Viewed Topics
© 2015