https://facebook/events/626873140677422/ In Vorbereitung der Nürnberger Prozesse, wie bereits 2011 angekündigt (*), sind die Bürgerrechtler aufgefordert, für das Amt des Richters am Nürnberger Tribunal zu kandidieren. Die Auswahlverfahren werden öffentlich abgehalten, um die Eignung und die Kompetenz der Amtsträger zu gewährleisten. Die Richter werden damit beauftragt, die Strafanträge und die Beweise zu sichten, und sie auszuwerten, um aufgrund gesicherter Erkenntnisse die Ermittlungen einzuleiten, die Gerichtsverhandlungen zu vorbereiten und sie zu führen. Nach dem Abschluß der Auswahlverfahren und der Amtseinführung der Richter wird die Bevölkerung aufgefordert, die Strafanträge an das Tribunal zu richten. Um die Arbeit der Richter zu erleichtern, müssen die Inhalte klar strukturiert und verständlich dargelegt werden, die Namen und die Adressen der Ankläger bzw. Beschwerdeführer müssen angegeben werden, die Namen der beschuldigten Personen und die Bezeichnung ihrer Zugehörigkeit zu einer Organisation oder Behörde müssen genannt werden, die Beschreibung der Handlungen oder Unterlassungen, die ihnen zu Last gelegt werden, müssen möglichst kurzgefasst und präzise definiert werden. Alle Dokumente müssen im elektronischen Format als pdf Dateien eingereicht werden. Das Nürnberger Tribunal soll die Zeugen und die Beschuldigten befragen bzw. verhören, und aufgrund der Beweislage, Urteile sprechen sowie über die Strafmaßen und weitere Maßnahmen entscheiden. Ein Statut des Nürnberger Tribunals soll erarbeitet werden. Als Grundlage seiner Gerichtsbarkeit gelten zwischenstaatliche Verträge sowie Statuten des internationalen Rechts: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948), UN-Antifolterkonvention (1984), Genfer Flüchtlingskonvention (1951), UN-Konvention über bürgerliche und politische Rechte ICCPR (!976), das Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshof, u.a. Zeitgleich soll die Verfassungsgebende Versammlung eine neue Verfassung erarbeiten, den Entwurf veröffentlichen, und nach der öffentlicher Diskussion und der Berücksichtigung von Verbesserungsvorschlägen, sie in Kraft setzen.
Posted on: Mon, 02 Sep 2013 14:50:18 +0000
Trending Topics
Recently Viewed Topics
© 2015