Ergebnis der Kurzumfrage der AG 60 plus der SPD im Kreis Ahrweiler zum zukünftigen Kurs der SPD nach der BTW 2013 Liebe FacebooknutzerInnen, untenstehend findet Ihr die Auswertung der Kurzumfrage. Demnach wäre die schlechteteste Option eine große Koalition. Bei der besten Option für die SPD haben ist die Meinung gespalten zwischen Schwarz-Grün und Minderheitsregierung CDU. Die TeilnehmerInnen an der Umfage sind der Meinung dass eine größtmögliche Mitgliederbeteiligung stattfinden soll und der Reformkurs der SPD weiter durchgeführt werden soll. 1. Welches ist für dich die schlechteste Option für die SPD? Große Koalition X X XXX Rot-Rot-Grün XX Schwarz-Grün Minderheitsregierung CDU X Neuwahlen X X X (Bei Neuwahlen dürfte die FDP und wahrscheinlich auch die AfD wieder in den BT einziehen) 2. Welches ist für dich die beste Option für die SPD? Große Koalition X Rot-Rot-Grün XX Schwarz-Grün X X XX Minderheitsregierung CDU X X XX Neuwahlen (Zitat: meine persönliche Option ist Rot-Rot-Grün, was aber wegen der Festlegungen der SPD-Spitze vor der Wahl nicht vermittelbar ist – bei einer CDU-Minderheitsregierung würde die SPD in allem in die Ecke der “staatspolitischen Unverantwortlichkeit“gestellt) 3. Erwartest du von 60 plus, dass sie sich in der Koalitionsfrage für die größtmögliche Mitgliederbeteiligung in der SPD einsetzt? Ja X X X X X XXXX Nein X 4. Siehst du es als wichtig an den 2009 begonnen inhaltlichen Reformkurs der SPD fortzusetzten? Ja X X X XXXX Nein 5. Worin siehst du für die Partei in der derzeitigen Situation das größte Problem? In der weiteren Nichtbeachtung der Partei Die LINKE sowie dem “Untergehen“ in einer großen Koalition mit der Union und vielen damit verbundenen Parteiaustritten. Gewinnung Neumitglieder. Was die SPD auch immer machen wird, wird falsch sein ! So eine Zwickmühle habe ich in meiner mehr als 46jährigen Mitgliedschaft in der SPD noch niemals erlebt. bei Meckerfritzen und Traumtänzern in welcher Parteigruppierung und Funktion auch immer Rücktritt der Wahlverlierer Gabriel, Steinbrück, Steinmeier und Nahles Beim Vorsitzenden der alles und nichts entscheidet Die jetzige SPD-Spitze vertieft den Graben zu Den Linken statt ihn zuzuschütten. Wir brauchen die Wiedervereinigung mit Den Linken. Dabei sollte die SPD in den neuen Bundesländern unter einem abweichenden Namen auftreten, sodass sich die dortigen Wähler so mit der Partei identifizieren können, wie die Bayern mit der CSU. Gerade habe ich in der Rhein-Zeitung den Artikel "Linke will Mindestlohn mit SPD und Grünen durchsetzen" gelesen. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil erteilte Kipping eine Absage: "Der gesetzliche Mindestlohn ist für uns viel zu wichtig, als dass man ihn für parteitaktische Spielchen missbrauchen sollte". Was soll denn das nun heißen? Eine dümmere Ausrede ist dem Genossen Heil wohl nicht eingefallen. Wenn der gesetzliche Mindestlohn der SPD wirklich so wichtig wäre, würde sie ihn nicht aus parteitaktischen Gründen für eine Große Koalition opfern. Bei einer großen Koalition: Die Rot-Grünen Landesregierungen werden große Probleme haben. Der Bundesrat wird nicht mehr unangefochten gegen Merkel und ihrer Politik votieren können. Ein großer Teil unserer Mitglieder und Wähler wird den Eintritt in eine Große Koalition so auslegen, dass die SPD eben nur nach Macht und Posten strebt. Sich nicht als starker Partner der CDU repräsentieren zu können Die Lage der SPD ist schlecht. Sie wird die große Koalition machen müssen. Seehofer hat aber anscheinend etwas dagegen. Der will offenbar schon Neuwahlen. Die Opposition macht zu viele Fehler, insbesondere auch die Grünen. Das zeigte sich den ganzen Wahlkampf durch. Da hilft insbesondere kein Dauerlächeln, das ja jetzt auch Frau Nahles offenbar vergangen ist. Merkel braucht eine Neuwahl nicht zu fürchten. Im Gegenteil: Dann folgt die absolute Mehrheit. Die CDU gewinnt von selbst, weil die Opposition zu schwach ist. In Rheinland Pfalz braucht Julia Klöckner nicht viel zu tun, um die nächste Wahl zu gewinnen. Sie gibt ein strahlendes und gut aussehendes Bild ab. Im Gegensatz dazu ist die Regierung mit ihren Ministern so mit fehlerhaftem Handeln beschäftigt, dass die Regierung abgewählt werden muss und wird. Wenn eine Ministerin Lemke Bad Bodendorf, ihrem Heimatort, den Bad-Titel wegnehmen will, die Grünen mit ihrem Wahlprogramm der Verhinderung des Moselübergangs mit der Brücke wortbrüchig werden, das Schlosshotel Bad Bergzabern, Versuch der Schließung des Oberlandesgerichts Koblenz durch Minister Jochen Hartloff, Ankündigung der Schließung von Amtsgerichten, Nürburgring-Niedergang, Flugplatz Hahn und andere Dinge zu Buche schlagen, dann bedarf es noch nicht einmal der Bemerkung eines SPD-Ministers Schweitzer, die die CDU als Steigbügelhalter Hitlers vergleicht. Dann gehen selbst der taktische Schachzug, eine Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin zu machen, und das hochprofessionelle Auftreten des Innenministers Roger Lewentz den Bach runter. Julia Klöckner wird mit Macht den Wechsel herbeiführen und die SPD wird auch Dank der Grünen nicht wenig entgegenzusetzen haben. Linke, FDP und AfD werden bedeutungslos bleiben. Starke absolute Mehrheit für die CDU bedeutet das. Herzliche Grüße Werner Jahr
Posted on: Tue, 01 Oct 2013 19:21:13 +0000
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