Hallo, zur Bundestags-Wahl wollte ich mal ein paar Gedanken äussern. Auch ich frage mich ob ich wählen gehe. Wieder habe ich keine Partei gefunden die das was für eine Demokratie wichtig wäre auch mal zur Wahl anbietet...Volksentscheide ! Warum greift keine Partei dieses Ur-Demokratischstes Mittel das es gibt in ihrem Parteiprogramm auf? Es wäre ein sicheres Garant für viele Stimmen, falls diese Partei nicht die Absolute Mehrheit bekommt kann sie es in evtl. Koalitionsverhandlungen ja so darstellen das sie dieses Thema beim Koalitionspartner nicht "durchsetzen" konnte. Komisch das sich keine Partei bisher zu diesem polittaktischen Schritt durchringen konnte, oder haben die Parteien etwa Angst davor das wenn sie dieses Thema zu einem Haupt-Wahlthema machen das sie vielleicht dadurch eine Absolute Mehrheit erringen könnten ;) und sie es dann auch durchsetzen müssten ? Der letzte Strohhalm solch ein Tabu-Thema zu verhindern, ohne Koalitionspartner wäre wohl eine Abstimmung , bei der man einige eigene Parteimitglieder bei der Abstimmung dazu bringt gegen die eigene Partei zu stimmen. Doch wie viele der anderen Abgeordneten von den anderen Parteien würden dann vielleicht diesem demokratischsten aller Anträge zustimmen? Es wäre es eine sehr schwierige Situation der Partei die die Absolute Mehrheit hätte wie viele Gegenstimmen aus den eigenen Reihen man aufbieten müsste um dann die Möglichkeit von Volksentscheiden (z.b. bei der Energiewende) zu verhindern. Politisch wohl eine sehr schwierige Angelegenheit, wahrscheinlich greift deshalb keine Partei ernsthaft dieses Thema an !! ;-);) Am 23. Wird alles anders ;-))
Posted on: Fri, 20 Sep 2013 12:12:52 +0000
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