SPD-Spitze beschwört den Rückenwind - DIE WELT Artikel per E-Mail empfehlen SPD-Spitze beschwört den Rückenwind Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft werben um das Ja der Basis zum schwarz-roten Bündnis. Umfragen sehen eine große Zustimmung. Bayerns Jungsozialisten sehen das allerdings ganz anders. Empfänger E-Mail Absender E-Mail Persönliche Nachricht Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft werben um das Ja der Basis zum schwarz-roten Bündnis. Umfragen sehen eine große Zustimmung. Bayerns Jungsozialisten sehen das allerdings ganz anders. Von Kristian Frigelj und Stefan von Borstel Anfangs gehörte ich auch zu denen, die gesagt haben: Einer großen Koalition kann man auf keinen Fall zustimmen, erzählt Karin Wietheger. Doch mittlerweile hat sich die Meinung der SPD-Kommunalpolitikerin aus dem niederrheinischen Wesel geändert. Wir haben ganz, ganz viel erreicht. Ich kann ohne Wenn und Aber diesem Koalitionsvertrag zustimmen. Die Punkte, die mir wichtig waren, sind im Vertrag enthalten, sagt Wietheger und nennt Mindestlohn, Einschränkungen prekärer Arbeitsverhältnisse und die abschlagsfreie Rentenzahlung nach 45 Beitragsjahren. Man müsse ja alles vom Ende her denken: Bei Neuwahlen wird die SPD bestimmt nicht als strahlender Sieger hervorgehen, meint Wietheger, die am Samstag zur Regionalkonferenz mit der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ins Industriemuseum Oberhausen gekommen ist. Wir haben viel Rückenwind erhalten Am Wochenende nach Unterzeichnung des schwarz-roten Koalitionsvertrages waren die SPD-Spitzenpolitiker ausgeschwärmt, um auf Regionalkonferenzen für die Zustimmung der Parteibasis zur großen Koalition zu werben. Wir haben viel Rückenwind für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages erhalten, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Sonntag nach einer Regionalkonferenz in Kamen. Mit dabei war auch hier die SPD-Landesvorsitzende Kraft. Es gibt Kritik. Aber wir haben auch viel vorzuweisen. Anders als bei den meisten anderen Regionalkonferenzen durften die Medien in Kamen nicht in den Saal. In Nordrhein-Westfalen hatte die SPD einem Regierungsbündnis mit CDU und CSU anfangs besonders kritisch gegenübergestanden. Auch Landeschefin Kraft verhehlte in ihrer Rede vor den SPD-Parteimitgliedern in Oberhausen nicht, dass sie anfangs als Chefkritikerin gegen die große Koalition gesprochen hat. Am Ende der Sondierungen war für mich klar, es gibt mehr Bewegung, als ich vermuten konnte, sagte Kraft. Man habe hart verhandelt: Bis an die Grenze der psychischen und physischen Belastung. Sie sei der festen Überzeugung, dass wir mit diesem Koalitionsvertrag die Chance haben, das Land ein Stück besser zu machen. Es ist keine Liebesheirat, die wir hier eingehen, es ist ein Zweckbündnis auf Zeit. Kraft warnte vor überzogenen Erwartungen: Wenn man mit 25 Prozent nach Hause geschickt wird, kann nicht 100 Prozent SPD herauskommen. Das ist viel Geld für viele Rentnerinnen Und um die Zweifler zu überzeugen, erzählte die SPD-Vizechefin von den Mails, in denen die Leute ihre Freude über den Mindestlohn, die Verbesserungen bei der Rente und über die Mütterrente kundtun. Das ist viel Geld für viele Rentnerinnen. Die Botschaft ist typisch für Kraft: Wir sind die Kümmerer. Da durfte auch dieser Punkt nicht fehlen: Wir haben für eine bessere Finanzausstattung für die Kommunen gekämpft, und wir haben es erreicht, und darauf bin ich stolz, sagte Kraft und erntete durchaus Applaus. In der SPD-Spitze wächst denn auch die Zuversicht, dass die Mehrheit der 475.000 Parteimitglieder dem Koalitionsvertrag mit der Union zustimmen wird. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gab sich in der Welt am Sonntag optimistisch: Aber ein Selbstläufer ist das nicht. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte im Deutschlandfunk, nach den ersten Regionalkonferenzen fürchte er kein Nein mehr. Beruhigend wirken da auch Umfragen: Mehr als zwei Drittel der SPD-Sympathisanten sprachen sich in Erhebungen sowohl des Instituts Forsa als auch von Emnid für die Vereinbarung aus. In der Forsa-Umfrage für die Welt am Sonntag sprachen sich 78 Prozent der SPD-Wähler für eine große Koalition auf der Basis des mit CDU und CSU ausgehandelten Vertrages aus. Nur 19 Prozent empfahlen eine Ablehnung. Ein ähnliches Bild liefert die Emnid-Untersuchung für die Bild am Sonntag. Hier befürworten 70 Prozent der SPD-Wähler eine Annahme, 26 Prozent sind dagegen. Bei den Wählern der Union fällt die Zustimmung in beiden Umfragen noch größer aus. Wie die SPD-Basis tatsächlich über den Koalitionsvertragsentwurf entscheidet, wird sich aber erst Mitte Dezember zeigen. Das Ergebnis des Mitgliederentscheids soll am 14. oder 15. Dezember vorliegen. Wir werden uns der Verantwortung stellen Nahles machte deutlich, dass die gesamte SPD-Spitze Konsequenzen ziehen würde, falls die Basis den Koalitionsvertrag ablehnen sollte. Die Entscheidung der Mehrheit der Mitglieder ist verbindlich, sagte die Generalsekretärin, die als künftige Arbeitsministerin im Gespräch ist. Es müsse auch klar sein, was eine Ablehnung des Koalitionsvertrages durch die Basis für die SPD-Führung bedeuten würde: Die gesamte Parteispitze hat sich reingeworfen in diesen Prozess. Wir haben hart verhandelt und stehen nun ein für dieses Ergebnis. Wir werden uns der Verantwortung stellen. Um die Parteibasis in Niedersachsen warben am Sonntag auch SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ministerpräsident Stephan Weil. Vor allem beim Thema Mindestlohn habe die SPD gesiegt, meinte Steinmeier vor rund 450 Parteimitgliedern in Hannover: Diesen Tabubruch für die Konservativen endlich durchzusetzen, das halte ich für einen ganz großen Erfolg. Auch für Weil ist der Mindestlohn der wichtigste Erfolg. Allen denjenigen, die davon profitieren, können wir sagen: Das ist der Erfolg der SPD. Dafür haben wir uns eingesetzt. Allerdings: Nach den Reden von Steinmeier und Weil äußerten sich mehrere Genossen auch skeptisch. Offene Ablehnung des Vertrages gab es aber kaum. Bayerns Jungsozialisten gegen den Koalitionsvertrag Anders sieht es in Bayern aus. Dort macht der Landesvorstand der Jungsozialisten Front gegen den Koalitionsvertrag. Der Juso-Landesvorsitzende Philipp Dees sagte, trotz Mindestlohn reiche ihm der Koalitionsvertrag in der Summe nicht aus, weil zentrale Punkte an der Union gescheitert sind. Die SPD habe im Wahlkampf auch eine Bürgerversicherung, die Abschaffung des Betreuungsgeldes, Steuererhöhungen und das Ende der merkelschen Sparpolitik in Europa gefordert. Dieser Politikwechsel würde in der großen Koalition nicht umgesetzt. Die SPD-Basis soll nur über den Koalitionsvertrag, aber nicht über die künftigen Minister abstimmen. Die Kabinettsbesetzung wird auf Bitten der SPD-Spitze erst nach dem Ausgang des Mitgliederentscheids bekannt gegeben – auch wenn die Ministerliste zwischen den drei Parteichefs längst abgesprochen sein dürfte. Gabriel ließ sich am Wochenende zumindest entlocken, dass die Hälfte der SPD-Kabinettsposten an Frauen gehen soll. Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück empfahl Gabriel, Minister und Vizekanzler zu werden. Sigmar Gabriel hat in den vergangenen Wochen perfekt agiert und ausgezeichnet verhandelt. Meiner Meinung nach sollte ein Parteichef in einem Kabinett spürbar Einfluss nehmen und deshalb ein wichtiges Ministerium als Vizekanzler übernehmen, sagte er der Bild-Zeitung. Der einstige Finanzminister hob zugleich die Wichtigkeit des Ressorts hervor. Das Finanzministerium ist in jeder Regierung von zentraler strategischer Bedeutung, sagte Steinbrück. Aber klar ist auch: Sie brauchen dafür politische Schwergewichte, die das Amt ausfüllen können und vor allem bereit sind, es zu übernehmen. Drei Fragen Nahles über Basis, Altersarmut und Ministerposten Foto: Infografik Die Welt Große Mehrheit für die große Koalition © Axel Springer SE 2013. Alle Rechte vorbehalten KLik Baca selanjutnya : ift.tt/1htCaa0
Posted on: Mon, 02 Dec 2013 18:36:34 +0000
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