Was haben der Geozentrismus und die Agenda 2010 gemeinsam? Beide Weltbilder liegen oberflächlich betrachtet nah an der vermeintlichen Alltagserfahrung. Bei Verständnis der tatsächlichen Zusammenhänge erscheinen sie als das, was sie sind: Mythen. Ihre Persistenz lässt sich weitaus weniger durch einen Mangel an Wissen erklären, als vielmehr durch den Vorteil, den sie jeweils einer relativ mächtigen Gruppe bescheren bzw. bescherten. [...] Würden das IAB und die Bundesagentur für Arbeit – und die Politik und ihre Gesetzgebung – den Zusammenhang von Arbeitslosigkeit und Wirtschaftswachstum seit der #Agenda2010 nicht so konsequent ausblenden, wie sie es tun, hätten sie daher längst Alarm schlagen müssen. Das gilt umso mehr unter Einbeziehung der Situation im gesamten Euroraum, wo jene Ideologie in noch konzentrierterer Form zu einer neuen Dimension der Massenarbeitslosigkeit geführt hat, die in einigen Ländern bereits tiefe Risse im Fundament der Demokratie hinterlassen hat. [...] Als #HartzIV 2005 in Kraft trat, lag die Zahl der gemeldeten Stellen auf einem historischen Tiefpunkt, der bis heute nicht wieder erreicht worden ist. Seit 2001/2002 waren die gemeldeten Stellen gesunken. Obwohl also die Nachfrage nach Arbeit aufgrund einer weitgehend schwachen Konjunktur mit zeitweise negativen Wachstumsraten rückläufig war, meinte die damals regierende Koaliton aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit Zustimmung der Opposition aus Union und FDP das Problem der Arbeitslosigkeit damit lösen zu können, dass man die Menschen nur dazu zwingen müsse, jede Arbeit zu jedem Lohn anzunehmen. Das war von Anfang an eine ökonomisch widersinnige, der Situation am Arbeitsmarkt nicht Rechnung tragende und menschlich verwerfliche Politik, die uns den Niedriglohnsektor und wachsende Armut gebracht hat – und die #Eurokrise. [...] Dass das deutsche Lohndumping auf Basis der “#Hartzreformen” zunächst einmal die Konjunktur der anderen Euro-Länder in Mitleidenschaft gezogen hat und weiterhin zieht, darauf kommt der “Forscher” Möller nicht. Dass dies irgendwann auch die deutsche Konjunktur erreichen würde, war absehbar. [...] wirtschaftundgesellschaft.de/2013/10/iab-chef-versucht-hartz-iv-kartenhaus-vor-einsturz-zu-bewahren/#sthash.X54qZhUY.dpuf
Posted on: Mon, 28 Oct 2013 21:26:26 +0000
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