the German Press release ----- Weitergeleitete Message ----- Von: Thomas Occupy An: "[email protected]" Gesendet: 21:09 Dienstag, 1.Oktober 2013 Betreff: Nagelprobe in Straßburg Persohnliche Pressemitteilung vom 1.10.2013 * Wie menschlich ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte? * Trockener Hungerstreik vor dem EGMR in Straßburg. Seit dem 26.9.2013 befindet sich der in Berlin wohnhafte und aus Aserbaidschan stammende Rustem Ismael (Tel.: 0179 57 57 210) in einem trockenen Hungerstreik (d. h. weder Flüssigkeits- noch Nahrungsaufnahme) vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Rustem Ismael zu seiner Situation: „Ich hoffe, dass sich bei Gericht etwas bewegt, bevor ich hier sterbe.“ Heute Morgen bin ich nach Straßburg gefahren um zu versuchen etwas Bewegung in die scheinbar festgefahrene Situation zu bringen. In dieser Pressemitteilung geht es nicht um eine juristische Bewertung des Anliegens von Rustem Ismael, sondern darum, wie der EGMR mit dieser Situation umgeht. Im Verlauf des Vormittags machte ich mir durch Gespräche mit dem Betroffenen und mit Zeugen ein Bild von der Situation und betrat anschließend das Gebäude des Europäischengerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Ich sprach dort vor um von der Pressestelle eine Stellungnahme zu der Situation zu erhalten. Zunächst wurde es mir nur ermöglicht mit der Pressesprecherin Nina Salomon über das hauseigene Telefon zu sprechen. Ich schilderte ihr die Situation, und sie versuchte mich dahingehend zu beschwichtigen (ausdrücklich nicht als Stellungnahme des Gerichts), dass doch häufiger Protest vor dem Gericht sei, einige seien dort schon länger als ein Jahr aktiv. Das Gericht würde im Normalfall diese Proteste ignorieren. Ich entgegnete, dass die juristische Seite des Rustem Ismael sicher nicht ihre Aufgabe sei, aber das ist doch mehr als dumm für den Gerichtshof sein würde, sollte der Betroffene vor dem Tor sterben. Spätestens dann sei es ihr Aufgabenbereich. Sie sagte, sie wisse nichts von einem Hungerstreik (der Betroffene sitzt vor dem Tor mit einem Schild, welches auf den Hungerstreik hinweist) und wenn es denn so ernst sei, dann solle ich doch eine Ambulanz anrufen. Auf meine Entgegnung, dass ich nicht französisch spreche und das Problem doch Sache des Gerichts sei erklärte sie sich etwas widerwillig bereit meine Telefonnummer zu notieren und sich bei mir zu melden. Danach verließ ich das Gebäude. Etwa 45 Minuten später besuchte mich Frau Salomon draußen auf, fragte nach dem Betroffenen und unterhielt sich einige Minuten mit Rustem Ismael über seinen Fall. Sie versprach sich um die Angelegenheit zu kümmern und wollte wieder das Gerichtsgebäude betreten. Ich ging ihr einige Schritte nach und sie versuchte erneut mich dazu zu bewegen, eine Ambulanz zu rufen. Sie beschwerte sich auch darüber, dass sie immerhin 45 Minuten ihrer Arbeitszeit bereits auf dieses Problem verwendet hätte. Auf meine Entgegnung, dass dieses eine Angelegenheit des Gerichts sei, sagte sie, dass der Pförtner von ihr eine Anweisung erhalten hätte. Er solle die Ambulanz anrufen, sobald der Betroffene vom Stuhl gefallen sei. Ich finde, dass die Kaltschnäuzigkeit, Ignoranz und die mangelnde Sensibilität wie die Pressesprecherin Nina Salomon auf diese Situation reagiert weit jenseits von allen europäischen Werten. Aus diesem Grund verfasste ich diese Pressemitteilung mit der Bitte an die Medien durch Berichterstattung eine Öffentlichkeit herzustellen. Mit occupierenden Grüßen Thomas Occupy Meine E-mail kontrolliere ich etwa alle 2 Tage - Bei eiligen Anliegen bitte anrufen - Danke 08:00-20:00 Uhr 0157 79 72 44 87 kein AB Kleine Info am Rande: Wer die Pressemitteilungen der Europäischen Occupy Zentralbank (EOZB); selektive PMs von BLOCKUPY FRANKFURT & Occupy:Frankfurt; außerdem PMs über Occupy-Aktivitäten aus Frankfurt/Main und politischen Aktivitäten von Gruppen und Organisationen, die über keinen eigenen Presseverteiler verfügen erhalten möchte, kann sich hier in die Liste eintragen: https://lists.riseup.net/www/info/pressemitteilung Europäische Occupy Zentralbank (EOZB) - Homepage eozb.weebly/ Eine Datenbank für alle Occupy-Links: occupyuniverse.weebly/ Wer Informationen zu Aktionen und Themen die ich für wichtig halte erhalten möchte, kann sich hier in die Liste eintragen. Im Normalfall gibt es weniger als eine E-mail pro Woche über diese Liste. https://lists.riseup.net/www/info/occupyfrankfurtinfo
Posted on: Thu, 03 Oct 2013 17:24:25 +0000