Einer der Hauptredner, Stavros Lambrinidis, gab die nachfolgenden 13 Prinzipien zur Stärkung der Menschenrechte: 1. Menschenrechte stehen oft im Mittelpunkt eines Konflikts. Die Menschenrechte zu stärken ist der Schlüssel zur Lösung von Konflikten und der Wiederherstellung von Sicherheit. 2.Die Menschenrechte sind die Sprache der Machtlosen gegen den Relativismus der Mächtigen. Alle Opfer benötigen ein Eingreifen. Nur der Täter sagt “mischt euch nicht ein, weil dies eine kulturelle Eigenart ist.” 3. Universalität umfasst alle Rechte. Sie sind gleich wichtig: Kulturelle, religiöse, wirtschaftliche, soziale, politische Rechte. 4. Die Bürger müssen die Menschenrechtsaktionen der Regierungen überwachen. 5.Überwachen und richten bedeutet, dass die Bürger das Recht haben müssen ihre Ansichten auszudrücken. 6.6. Zugang zu allen Möglichkeiten haben bedeutet, Pressefreiheit und Freiheit des Internets. Journalisten und Blogger müssen geschützt werden, und Staaten, die dies unterdrücken müssen bestraft werden. 7.Meinungsfreiheit ist ein grundsätzliches Recht. Abweichende Meinungen sind gut und müssen geschützt werden. 8.Alle Freiheiten, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und Glaubensfreiheit hängen zusammen. Individuen müssen geschützt werden NICHT Religionen. NICHT ganze Religionen. Man kann Religionen nicht dazu benutzen Menschen zum Schweigen zu bringen. Man muss in DER LAGE sein es sagen zu dürfen. 9.Redefreiheit des Internets. Versammlungsfreiheit, Bildungsfreiheit, die Freiheit Parteien zu bilden. Online wie offline muss man dieselben Freiheiten haben. Regierungen, die uns ausspionieren, tun dies online und sie verletzen dabei das Briefgeheimnis. Wenn man nichts zu verbergen hätte habe man nicht zu befürchten! Aber: Wenn ich nichts zu verbergen habe, dann haben andere nicht das Recht mich auszuspionieren! Jeder hat etwas zu verbergen! 10.Die Meinungsfreiheit ist nicht unbegrenzt, sie wird durch Regeln und Gesetze eingegrenzt. 11.Wer legt dies fest? Es kann nicht die Regierung sein oder die Polizei, denn dann wären sie Richter und Ankläger in einem. Eine unabhängige Rechtsprechung ist notwendig, ansonsten ist es ein Missbrauch. 12.Die Gefahr des Missbrauchs durch vage und breitgefasste Gesetze, die Gegenstand von Interpretationen sein können. Die Einschränkung der Rede auf Grund vonAngst vor Verfolgung, das ist Selbstzensur. 13.NGOs sind die Wächter der Bürger um diese Unterwerfung zu bekämpfen. NGOs können für Regierungen lästig sein. Die Regierungen haben jedoch die Pflicht die freie Handlungsweise der NGOs zu schützen.
Posted on: Mon, 23 Sep 2013 10:08:17 +0000
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