In den letzten Stunden hat es hier deutliche Kritik daran gegeben, dass wir eine Anzeige des Solarenergie-Födervereins Deutschland im aktuellen vorwärts nicht abgedruckt haben. Wir möchten ausdrücklich betonen, dass die Anzeige nicht abgelehnt wurde, weil der vorwärts etwas gegen die Förderung der Solarenergie habe. Auch bekennen wir uns zu unseren klimapolitischen Zielen. Allerdings enthielt die Anzeige neben dem Bekenntnis zur Solarenergie und dem Hinweis, dass eine weitere Förderung der Braunkohle schädlich sei zudem einen expliziten Aufruf, gegen einen Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU zu stimmen. Wir bitten um Verständnis, dass es für das Mitgliederorgan der SPD nicht möglich ist, eine durch wen auch immer finanzierte Anzeige, die die Mitglieder explizit aufruft gegen einen potentiellen Koalitionsvertrag zu stimmen, der eventuell durch die Parteiführung ausgehandelt wird, zu veröffentlichen. Auch wollten wir keinen Präzedenzfall schaffen. Dies geschah auch im Einvernehmen mit dem Verein. Das Problem an dem zweiten Entwurf war ein immer noch enthaltener Bezug zu einer Passage aus einem Koalitionsvertrag, den es noch nicht gibt. Ein gemeinsamer Versuch, einen dritten Entwurf zu veröffentlichen, scheiterte an technischen Möglichkeiten. Da schon die erste Anzeige erst weit nach Anzeigenschluss eingereicht worden war, war der Zeitpunkt des Druces sehr nah. Diese weitere, veränderte, noch nicht abgestimmte, Version der Anzeige erreichte uns nach Druckunterlagenschluss und war somit aus technischen Gründen nicht mehr umsetzbar.
Posted on: Thu, 21 Nov 2013 18:24:47 +0000
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