◆◆Olten, wie wir leben wollen◆◆ Durch den Ausfall der Steuereinnahmen der Firma Alpiq, einer der grössten juristischen Steuerzahler der Stadt Olten, wird ein Defizit von 28 Mio Franken für das Jahr 2014 erwartet. Die Regierung ergreift dagegen umfangreiche Sparmassnahmen, ohne jedoch gleichzeitig alternative Einnahmequellen zu sichern. Bereits entschieden: • Personalkostenreduktion • Sachausgabenreduktion • Beitragskürzung (Kulturbereich, Sozialbereich, Aufhebung Beitrag an Hallenbad Kantonsschule) • Aufhebung Stipendienreglement, Teilrevision Blaue Zonen, Streichung Betreuungszulagen Noch offen: Einige Prüfungsanträge aus dem Massnahmenkatalog und Gegenstand der Gemeinderatsitzung vom 27. Nov: • Prüfung der Auswirkungen bei der Schliessung eines oder mehreren städtischen Museen • Überprüfung der Beiträge u.a. an Provisorium 8, Robi, Ludothek, Spielgruppen, Sportvereine • Überprüfung Gebühren für freiwilligen Schulsport und Musikschule Die Reaktion der Oltner Regierung auf die Steuerdefizite weckt den Eindruck, als habe sie keine langfristige Finanzpolitik verfolgt. Die Sparbemühungen in den Bereichen Soziales, Kultur und Sport sind enorm und widersprechen den erklärten Zielen der Investition in „Pull-Faktoren“, um nicht an Attraktivität zu verlieren. Es besteht die Gefahr, dass gewachsene Strukturen und Engagements einer kurzfristigen Finanzpolitik geopfert werden und irreversible Schäden entstehen. Deren Wiederaufbau würde wiederum kosten- und zeitintensive Investitionen benötigen. Für eine „l(i)ebenswerte Stadt“, wie es im Oltner Leitbild heisst, braucht es umfassende Angebote, die Identifikations-, Beteiligungs- und Begegnungsmöglichkeiten schaffen. Die Attraktivität einer Stadt definiert sich nicht nur durch einen niedrigen Steuerfuss, Aufwertungsmassnahmen im „zeitgenössischen“ Wohnumfeld und im öffentlichen Raum. Auch eine neu eingerichtete (Konsum-) Fussgängerzone im Zentrum der Stadt reicht in unseren Augen nicht aus, damit die urbanen Qualitäten stimmen und Olten weiterhin ein Ort ist, der nicht nur zum wohnen, sondern auch zum leben einlädt. In welcher Stadt wollen wir leben? Was soll sie wem bieten und wer diskutiert dabei mit? ☞ Wir wollen in einer Stadt leben, die: ✴ eine kulturelle und gesellschaftliche Teilhabe aller Bewohner_innen ermöglicht ✴ ihre Zentrumsfunktion nicht an umliegende Städte abschiebt ✴ Öffentliche Räume bietet, die den Oltner_innen etwas zutrauen ✴ über ein vielfältiges kulturelles und soziales Angebot verfügt ✴ über Jahre gewachsene Strukturen nicht einer kurzfristigen Finanzpolitik opfert Wir fordern den Stadt- und Gemeinderat deshalb auf zu überprüfen, wie die bereits beschlossenen und geplanten Sparmassnahmen vereinbar sind mit dem Erhalt einer lebendigen und vielseitigen Stadtstruktur für alle. ☞ Wir müssen politische Bürger werden, um genießen zu können. ☞ Wir müssen uns öffentliche Räume zurückerobern, um glücksfähig zu werden. ************************************************************* !16. November gemeinsam beim oberen Graben! !23. November gemeinsam auf dem Kirchplatz ab 14.00 Uhr! !Essen, Trinken und Diskutieren! *************************************************************
Posted on: Wed, 13 Nov 2013 15:20:50 +0000