Erklärung der VKP zur Situation sowie Veröffentlichung eines Wortlautes der Gemeinsame Erklärung der kommunistischen und Arbeiterparteien des östlichen Mittelmeerraums Die „Vereinigende Kommunistische Partei“ (VKP) - vkp-kommunisten.de/ - veröffentlicht hier auch die unten wieder gegebene Erklärung. Gemäß den Beschlüssen des Gründungsparteitages der VKP erklären wir die volle Übereinstimmung mit diesen Beschlüssen der in Athen teilnehmenden kommunistischen und Arbeierparteien vom 20. Juni 2013. Mehr noch! In Anbetracht der wachsenden Kriegsgefahr, verschärft durch die USA, NATO, Israel und deren imperialistischen Handlanger, der sogenannten „Freien Syrischen Armee“ (Verbrecher) sind wir alle aufgefordert dafür zu sorgen, dass diesen Machenschaften mit allen Mitteln Einhalt geboten wird. Im Besonderen formulieren wir an die UN-Staaten Russland, China und Weissrussland unsere Erwartung, alles erdenkliche im UNO-Sicherheitsrat zu unternehmen, dass den militärischen Machenschaften und Zielstellungen der USA, Frankreichs, Großbritanniens, Deutschlands und Israels eindeutig Grenzen gesetzt werden und (A) eine weitere militärische Eskalation unterbunden wird. (B) jegliche Waffenlieferungen und Unterstützungen für die Feinde Syriens sofort eingestellt werden; (C) in einer Sonder-UN-Vollversammlung Sanktionen gegen die USA, NATO-Staaten; Israel und weitere Staaten beraten und beschlossen werden, die im Falle einer Aggresion sofort wirksam werden können. (Sanktionen auf allen Gebieten!) Wir unterstreichen an dieser Stelle die Aktualität der Losung Karl Liebknecht’s „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ Aus diesem Grunde erwarten wir von allen marxistisch-leninistischen und kommunistischen Kräften eines jeden Landes (also auch und im Besonderen in Deutschland), dass sie sich im Angesicht der sehr ernsten Situation und der Gefahr zur Zuspitzung eines möglichen Weltkrieges an einen TISCH ZUSAMMENSETZEN UND IN DIESER ERNSTEN SITUATION EINE GESCHLOSSENEN UND VEREINIGTE POLITISCHE NATIONALE UND INTERNATIONALE KRAFT DES PROLETARIATS organisieren und praktizieren. Alles andere bzw. dies zu unterlassen käme der Beihilfe zum Verbrechen gleich! Wir erneuern deshalb und an dieser Stelle unsere erklärte UND ALLEN K-PARTEIEN bekannte im offenen Brief „KOMMUNISTEN an KOMMUNISTEN“ formulierte Absicht endlich die Vereinigung voranzubringen. Für den hoffentlich vermeidbaren Fall, der offenen imperialistischen Aggression gegenüber Syrien schlagen wir vor, mit dem Tage der ersten offen Kriegshandlung vor JEDEM REGIERUNGSSITZ in den Ländern SOWIE DEM BUNDESTAG Mahnwachen und Proteste zu organisieren!!! Da die Gefahr besteht (das schon seit dem 23.3.1999 – Beginn des Bombardements über Jugoslawien), dass das imperialistische Deutschland und NATO-Mitglied Teil und zum Organisator solcher Kriegshandlungen wird, müssen alle Möglichkeiten des NATO-Austritts in Erwägung gezogen und verwirklicht werden. Sollten sich Kandidaten und Parteien, die am 23. September 2013 sich dem Votum des Wählers stellen und sich der o.g. Forderungen nicht aktiv solidarische erklären, so dürfen diese NICHT IN DEN BUNDESTAG GEWÄHLT WERDEN! Gez. Lothar Häupl Erster korrespondierender Sekretär der VKP
Posted on: Tue, 27 Aug 2013 13:08:16 +0000
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