Veronica Stallmann via Lars Frei Denker +++Braeking News+++ Warum die Wahl Massiver Betrug ist mit Fakten und Beweisen.... Annullierung Bundestagswahl vom 22. September 2013 Geschrieben von Maria Lourdes - 23/09/2013 “Man kann sie nicht dazu zwingen die Wahrheit zu sagen, aber man kann sie dazu zwingen immer dreister lügen zu müssen.” merkelMein Dank an Anton, sagt Maria Lourdes! Zum Sachverhalt: Das bisherige Bundeswahlrecht wurde vom BVerfG als nicht GG konform kassiert, der 17. BT bis zum Ende der Legislatur mit einer Not-Legitimation versehen. Das alte BWahlG ist damit nicht mehr gültig, eine erneute Wahl nach dem alten Gesetz ist lt. BVerfG unzulässig! Der BT bekam die Auflage ein neues Bundeswahlrecht zu verabschieden. Dies ist im Frühjahr geschehen, es wurde am 08.05.2013 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt tritt es 7 Tage später in Kraft, in der Form, die der Gesetzgeber in diesem Gesetz festgelegt hat! (siehe hier bgbl.de - Dort im Dokument auf Seite 3, Art. 1 Nr. 1) Es ist also das einzige Wahlrecht auf Bundesebene, was jetzt Gültigkeit hat, so wie es im Gesetz niedergeschrieben steht. Jetzt sollte man doch mal einen Blick in dieses neue Bundeswahlgesetz werfen. Unser Interesse sollte dabei auf den § 55 BWahlG gerichtet sein, der sein Inkrafttreten regelt. Zur Vermeidung von Unklarheiten sehen wir uns das Gesetz auf den Seiten des Verfassers Bundestag an: bundestag.de (Seite 20) - Was wir dort finden ist - NICHTS! Weil wir nun unschlüssig sind, ab wann dieses Gesetz denn nun gelten soll, schauen wir noch bei anderen Seiten nach, die als Recherchequelle einen guten Ruf genießen: lupocattivoblog/2013/09/23/annullierung-bundestagswahl-vom-22-september-2013/ Liane Reinicke Solange das Volk Wahlbeteiligung zeigt legitimiert es dieses. Es fängt mit dem Volk an diese müssen es ändern. Geht keiner Wählen gibt es auch nichts zu legitimieren. Das muss mal verstanden werden.. Annullierung Bundestagswahl vom 22. September 2013 lupocattivoblog "Man kann sie nicht dazu zwingen die Wahrheit zu sagen, aber man kann sie dazu zwingen immer dreister lügen zu müssen."Mein Dank an Anton, sagt Maria Lourdes! Zum Sachverhalt: Das bisherige Bundesw...
Posted on: Mon, 23 Sep 2013 16:15:43 +0000
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