Die Koalitionsvertragsunterzeichnungsredevorhersage: Natürlich mussten wir hier und da Zugeständnisse machen, was Detailpunkte angeht, schließlich sind die Mehrheitsverhältnisse leider nicht so, wie wir uns das wünschen würden. Trotzdem trägt dieser Koalitionsvertrag eine rote Handschrift, mit der wir und mit der Deutschland die nächsten vier Jahre gut wird leben können. Besonders stolz sind wir auf die Einführung des Mindestlohns. Noch in 100 Jahren wird man diese, ja, man kann sagen, historische Entscheidung mit unserer Partei in Verbindung bringen. 8,21€ sind zwar nicht die Welt, aber doch etwas, das sich sehen lassen kann. Weiterhin haben wir uns mit der Überzeugung durchgesetzt, dass ganz ohne Erhöhung der staatlichen Einnahmen nicht zu schultern ist, was an Herausforderungen aktuell auf dem Tisch liegt. Es wird also Abgabenerhöhungen hier und da geben, moderat und allgemeinverträglich. Last but not least werden wir erneut das Amt des Bundesumweltministers erhalten, der unter anderem für das zentral verantwortlich zeichnet, was wir die Energiewende nennen. Glauben Sie mir, mit dieser Zusage hat sich das Thema Kernenergie in Deutschland erledigt und auch die traditionelle Kohleverbrennung wird weitere Beschränkungen erfahren. Ja gut, in allen anderen Punkten hat sich eher Frau Merkel durchgesetzt, was hätten wir tun sollen. Hier und da, da sind wir zuversichtlich, werden uns in der laufenden Legislatur noch Nachjustierungen gelingen, einfach weil unsere Positionen eher mit der Realität übereinstimmen als die der anderen Seite, andere Kröten mussten wir dauerhaft schlucken, letztlich als ein Ausdruck des Wählerwillens. Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass meine Partei, die große alte S21PD ihre Seele mit diesem Koalitionsvertrag nicht verkauft hat. Sie hatte schon lange vorher keine mehr. Ich danke Ihnen!
Posted on: Thu, 17 Oct 2013 16:29:38 +0000
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